Merkel kann Macron das Amt kosten

05.09.2017
В КАТЕГОРИЯХ:
Conflicts 2017, Crisis 2017, DE, Geopolitics, Nation 2017, Person 2017, Skepticism 2017
4 156 0
Merkel kann Macron das Amt kosten
ЭТУ ПУБЛИКАЦИЮ ПРОЧИТАЛИ  71%  ПОСЕТИТЕЛЕЙ.

Merkel kann Macron das Amt kosten

GERMANY FRANCE EU

GEOMETR.IT  geolitico.de

 

Alle Merkel-Gefolgsleute in der EU sind gescheitert: Renzi, Cameron, Samaras und die Polin Kopacz. Was wird aus Macron, der 100 Tage im Amt ist?

Nun sind die ersten hundert Tage des neuen Franzosenpräsidenten Emmanuel Macron in seinem Amt um. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Das von seinem Amtsvorgänger verhängte Kriegsrecht hat er nicht beendet. Noch bevor es auslief, wurde es bis November verlängert. Damit sind die in Frankreich ohnehin sparsam dosierten Grundfreiheiten weiter stark eingeschränkt. Auch die fragwürdigen Auslandsaktivitäten der französischen Armee laufen unter Macron weiter, zum Beispiel in Mali.

Warten auf Reformen 

Das französische Arbeitsrecht bevorteilt Arbeitsplatzinhaber und benachteiligt Einsteiger in die Arbeitswelt. Das ist durch extrem hohe Abfindungen bei Auflösung von Arbeitsverhältnissen bedingt.

Viele Einmann- oder Familienbetriebe hacken sich lieber einen Fuß ab, als einen Arbeitnehmer einzustellen. Die Presse hatte bei Macrons Amtsantritt vermutet, dass er die Probleme des Arbeitsrechts in der Sommerpause im Handstreich lösen wird. Daraus ist nichts geworden. Der Entwurf eines vorsichtigen Reformgesetzes liegt zwar vor, ist jedoch noch nicht öffentlich. Auch auf eine Steuersenkung wartet der Franzose bislang vergebens.

Es kann durchaus Sinn haben, dass man Reformen überlegt und mit ausgereiften Konzepten angeht. In der Politik ist es aber immer schlecht, wen man etwas ankündigt, was dann doch nicht so durchgesetzt werden kann.

Die besseren und gewieften Akteure reden erst, wenn Ergebnisse präsentiert werden kö

Die französischen Medien sind jedoch nicht damit einverstanden, dass sie vom Präsidentenpalast mit Sparrationen an Informationen kurz gehalten werden. Sie beginnen gegen den Präsidenten zu giften. So wie Hollandes Frisörkosten in die Kritik gerieten, sind es bei Macron die Ausgaben für dekorative Kosmetik und den Maskenbildner.

Macron will die Polen loswerden 

Die Journalisten legen ihm seine Schmallippigkeit als präsidialen Stil aus. Monarchische Attitüden werden ihm unterstellt und breitgetreten, zum Beispiel sein martialischer Auftritt in einer Fliegeruniform. Die Umfragewerte sinken, was jedoch nicht auf schwerste Verfehlungen zurückzuführen ist, sondern lediglich auf eine feindselige Presse. Ähnliche Probleme hat Donald Trump ja auch.

Außenpolitisch hat Macron mit Polen eine Kontroverse angefangen. Es geht um die Entsenderichtlinie der EU, an der er Änderungen zugunsten Frankreichs erreichen will. Er will die in Frankreich arbeitenden Polen loswerden. Das ist im Prinzip die gleiche Haltung zur Personenfreizügigkeit wie die der Briten, nur dass Frankreich deshalb keinen Fraxit anstrebt.

Frankreich hat pro Kilowattstunde die geringsten CO2-Emissionen in Europa, weil der Strom überwiegend mit Kernkraft erzeugt wird. Das will Macron ändern. Wenn er Kernkraftwerke stillegt, braucht er früher oder später einen Ersatz in der Grundlast.

Denn Deutschland beweist ja: Mehr als 2 oder 3 % der Grundlast bringt man mit Wind und Sonne nicht zustande. Dieses Problem können auch in Frankreich nur Gas- oder Kohlekraftwerke lösen. Es wird dasselbe eintreten wie in Deutschland: Die Emissionen stagnieren oder wachsen mit dem Bau von Windrädern sogar.

Das ist eigentlich kein Problem, weil nach Meinung führender Wissenschaftler ohnehin die Sonne das Klima bestimmt. Die Medienzaren sehen das allerdings anders und werden von Macron die Quadratur der Sonnenscheibe verlangen.

Asylanten in Afrika erfassen 

Gegen die Diskriminierung von sogenannten „Ungläubigen“ durch muslimische Propaganda hat Macron noch nichts unternommen. Werden Leute zielstrebig abgeschoben, die das Herrenmenschentum predigen? Bisher nicht. Die rechtlichen Möglichkeiten sind durch das französische Staatsbürgerschaftsrecht auch begrenzt.

Aber zumindest hat er die italienische Grenze gegen den Zuzug von weiteren Moslems regelrecht verrammelt. Und er hat in Orleans mitgeteilt, dass er mit Italien und Libyen Maßnahmen zur Erfassung von Asylanten auf afrikanischem Boden vorantreiben will.

Das französische Wahlrecht ist etwas speziell. Obwohl Frau Le Pen bei der Präsidentenwahl etwas über 30 % der Stimmen erhielt, ist ihre Partei mit ganzen acht Abgeordneten in der Nationalversammlung vertreten, die noch nicht einmal eine Fraktion bilden können. Man muss in einem Wahlkreis 40 bis 50 % der Stimmen erhalten, um eine Chance auf ein Mandat zu haben.

Das gelingt kleineren Parteien nur punktuell. Macron hat zumindest vor, die Nationalversammlung zu verkleinern. Was derzeit 600 Leute schaffen, könnten auch dreihundert. So sein Ziel. Sein Italienischer Kollege Renzi ist an dieser Aufgabe der Straffung des politischen Systems durch ein Referendum der Bürger gescheitert.

Lauter Fallstricke 

Wenn man die Politikfelder durchgeht, so erkennt man, dass sich die Politik Macrons in vielen kleinen Fäden des politischen Spinnennetzes sowie in physikalischen und meteorologischen Details verheddern kann. Auch international liegen viele Fallstricke herum.

Die größte Gefahr für europäische Politiker ist es, als Merkel-Gefolgsmann zu gelten. Der Italiener Renzi, der Brite Cameron, der Grieche Samaras und die Polin Kopacz sind politisch gescheitert, weil sie zu Hause als Hündchen der deutschen Kanzlerin galten.

Macron wird vielleicht aus dem fatalen Schicksal seiner unglücklichen Kollegen lernen und die Kontakte zu Merkel minimieren. Denn eine lange Liste von Opfern liegt an ihrer politischen Wegstrecke. Wen sie berührt, der ist politisch eigentlich schon tot oder politisch erledigt: Kohl, Merz, Westerwelle, Steinbrück, Gabriel, Guttenberg, Koch, Rösler, Stoiber, Wulff….Und die lange Liste ausländischer Gefolgsleute.

http://www.geolitico.de

 * * *

GEOMETR.IT

2. Тирасполь. Место столкновение цивилизаций – Запада и России?  04.09.2017

2. Кубанские казаки поют о Трампе: Каким ты был — таким ты и остался!  04.09.2017

Bundeawahl. TV-Pseudoduell  04.09.2017

1. Weaponizing Ukraine  04.09.2017

1. Молдова, бойся своих детей. Они тебе отомстят!  04.09.2017

GEOMETR.IT

, , , , ,

4 comments

  1. Optimal
    Ответить

    Die Kanzlerin findet die Vorschläge von Herrn Marcron sicherlich sehr erfrischend. Eigene hat sie keine. Aber vor der Wahl, sollte man sich da noch nicht so sehr festlegen. Solange kaufen wir Rüstung und lassen irgendwas von pausenloser Vertiefung der EU durch Mercron fabulieren… Danach sehen wir mal was kommt.

  2. YUSTUS
    Ответить

    «Erasmus-Plus-Programm für Lehrlinge»

    Eine sehr gute Idee. Hoffentlich kommt das auch.
    Alles ist in Bewegung und kann noch scheitern oder sehr gut werden. Wir werden sehen.

  3. Sorrow
    Ответить

    «Wenn sie mit Macron nun doch anders plant, sollte sie es besser vor der Wahl im September sagen als hinterher. Denn auf Überraschungen will der deutsche Wähler gern verzichten.»

    Was soll da eine Überraschung werden, alle, die noch nicht kapiert haben, was hier gespielt wird, sind selbst schuld. Eine Demokratie lebt eben auch von der Beteiligung seiner Bürger. Sprich es ist eigentlich jeden Bürgers Pflicht sich informieren und auf seine Abgeordneten einzuwirken.

  4. Optimal
    Ответить

    «ein neues Kampfflugzeug, eine Allianz für die Sahel-Zone, ein Erasmus-Plus-Programm für Lehrlinge.»

    Als erstes wird die Rüstungsindustrie gehuldigt, dann kommt «unter ferner liefen».

    Ganz typisch für das Europa der etablierten Elite.
    Es wird sich rein garnichts ändern!

Добавить комментарий

Ваш e-mail не будет опубликован.