Moldawien: Ein Land in Europa – ein europäischer Staat?

03.08.2016
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Army, Conflicts, Crisis, DE, Economics, Europe, Euroskepticism, EX-USSR, Money, Nation, Person, Politics, Power, World
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Moldawien: Ein Land in Europa – ein europäischer Staat?
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Moldawien: Ein Land in Europa – ein europäischer Staat?

GEOMETR.IT  tu-chemnitz.de

„Das nächste Pulverfass in Europa“1 , „Letzte Oase für Sowjetnostalgiker“2 , „Selbstbedienungsladen für Oligarchen“3 oder „Armenhaus Europas“4 – so prangen die betrüblichen Überschriften einschlägiger Zeitungen über den ohnehin spärlichen Publikationen zur Lage in der Republik Moldau, ein für viele Europäer anonymes Land in Europa.

Seien es die geographische Distanz, kulturelle Unterschiede oder sprachliche Barrieren, die Republik ist bis heute nur verschwommen auf unsere Bildschirme gerückt. Dabei birgt das Land im Grenzraum zwischen dem europäischen Westen und postsowjetischen Osten neben kultureller Vielfalt sowohl sicherheits- und geopolitische Brisanz als auch strategische Relevanz.

Die EU scheint dies nach langem Zögern erkannt zu haben und zeigt wachsendes Interesse an einer stabilen und friedlichen östlichen Nachbarschaft.

Dieser Gedanke ist jedoch nicht weiter neu: Robert Schuman, französischer Staatsmann, forderte zusammen mit Jean Monnet – beides „Gründerväter“ des europäischen Einigungsprozesses – bereits 1963: „Wir müssen das geeinte Europa nicht nur im Interesse der freien Völker errichten, sondern auch, um die Völker Osteuropas in diese Gemeinschaft aufnehmen zu können, wenn sie von der Unterdrückung, unter der sie leiden, befreit sind, und um ihren Beitritt und unsere moralische Unterstützung nachsuchen werden.

“6 Natürlich entsprang dieses Zitat einem anderen Kontext, nämlich vor dem Hintergrund der Ost-WestKonfrontationen während des Kalten Krieges. Doch ist seine Essenz heute dennoch zeitgemäß?

Seit Schuman ist freilich einiges geschehen: Die gegenwärtig selbstbewusst auftretenden und unabhängigen osteuropäischen Staaten zeigen unterschiedliche Ambitionen hinsichtlich eines Nachsuchens um Beitritt zur und moralischer Fürsorge durch die Europäische Union (EU);

die Union als Integrationsmodell ist für sie in unterschiedlicher Weise attraktiv. Grundsätzlich stellt Art. 49 EUV in Abs. 1 fest: „Jeder Europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“

Die Republik Moldau gehört zusammen mit der Ukraine dabei zu den Staaten, die als unzweifelhaft „europäisch“ betrachtet werden, denen ein Beitritt zur EU dennoch bisher nicht offen steht. Doch ohne klare Zusage können freilich Enttäuschung und Resignation über das Abstempeln als ein beliebiges Land in Europa erwachsen und ein politisches „Limbo“-tanzen begünstigen.

Während die Ukraine für wissenschaftliche Analysen den Status eines beliebten Fallbeispiels der Schaukelpolitik zwischen Ost und West – insbesondere zwischen der EU und Russland – genießt, bleiben Untersuchungen zur politischen Entwicklungs- und Integrationsdynamik der Republik Moldau begrenzt. Obgleich sich die beiden Länder mit Blick auf ihre geographische Lage, ihre historische Entwicklung und angesichts ihrer wirtschaftlichen, politischen und sozialen Verbindungen sowohl zur EU als auch zu Russland deutlich ähneln, haben innerstaatliche Prozesse eine Europäisierung in unterschiedlicher Weise gehemmt und vorangetrieben.

Beziehungsdreieck: Europäische Union – Republik Moldau – Russland

„If Belarus is Europe’s ‚black sheep’, Moldova’s concern is that it could remain its ‚black hole‘, lying as it does in a dead angle of vision between the Balkans, Central Europe and the former Soviet space.“Catherine Guicherds’

Aussicht für die Zukunft der jungen Republik Moldau versprüht alles andere als Optimismus. Umso bedeutsamer erscheint es, diesen Sorgen auf den Grund zu gehen: Was verbirgt sich hinter den Befürchtungen zum schwarzen Loch Europas zu werden?

Was ist aus den anfänglich so euphorischen Ambitionen der Republik geworden, die sich erst Anfang der 1990er Jahre gründete?

Welche Rollen nehmen die EU und Russland in diesem Beziehungsgefüge ein?

Republik Moldau: Das ärmste Land Europas

Mit einem durchschnittlichen Mindestlohn von 87 Euro im Monat, der in einigen Branchen sogar noch weit niedriger ausfällt, und dem schlechtesten Ranking im Vergleich zu allen EU- Mitgliedsstaaten im Human Development Index (HDI) mit Platz 107 von 177 kann die Republik Moldau nur noch von den Zeiten als „Garten“ , „Obst-, Gemüse- und Weinlieferant“ der Sowjetunion träumen. Sie gilt heute mit einer der niedrigsten durchschnittlichen Lebenserwartung von 69 Jahren in Europa als dessen „Armenhaus“ und „Altenheim“ .

Die Wirtschaft hat sich bis heute nicht vom Kollaps des Sowjetsystems erholt; das Land vermochte es nicht, sich während des zurückliegenden Vierteljahrhunderts aus seiner agrarischen prioritär subsistenzwirtschaftlichen Prägung zu befreien, die sich während der 45 Jahre-währenden sowjetischen Planwirtschaft etablierte und alle Chancen auf Modernisierung verwehrte.

Die starke klimatische Abhängigkeit der Agrarwirtschaft und die allgemeine schwerwiegende Rohstoffarmut des Landes verschlimmern die Lage drastisch:33 Ca. 40% der Bevölkerung lebte zum Zeitpunkt der Jahrtausendwende noch unterhalb der Armutsgrenze mit einem Pro-Kopf Einkommen von weniger als 2,15 US-Dollar pro Tag, ein Fünftel der Kinder in extremer Armut.

Heute liegt der Armutsanteil bei weit geringeren 12% – eine Entwicklung, die sich jedoch erst ab 2009 sichtbar vollzog. Hinzu kommen starke regionale Disparitäten und ein besorgniserregendes Migrationsproblem: Mit knapp einer Million im Ausland lebender und arbeitender Moldauer, gehört die Republik zu den weltweit am stärksten von Migration betroffenen Staaten, wenngleich die Dunkelziffer weitaus höher sein dürfte.

Auch hier ist das Land gespalten: Neben den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) (wovon ca. 60% allein Russland betreffen), ist die EU – allen voran mit Italien – beliebtes Ziel der Migranten. Sie verlassen das Land primär, um im Ausland zu arbeiten und den übrigen Teil der Familie in ihrer Heimat zu ernähren.

Ihre Rücküberweisungen mit einem Anteil von ca. 35% am BIP sind dabei zentral für die Überlebensfähigkeit des Staates; auch wenn durch die Rimessen, die vielmehr dem informellen Sektor zugutekommen, der Fachkräftemangel und langfristig prognostizierte Einbrüche im produktiven Sektor nicht behoben werden können.

Der damit verbundene erhebliche Brain Drain beschränkt die Entwicklungsmöglichkeiten der Republik. Ein hohes Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsdefizit sowie eine korrupte Führungselite in Chișinău dienen den Migranten nicht als Anreiz zurück in ihre Heimat zu kehren.

Aktuell wird das Land kommissarisch angeführt von der pro-europäischen Regierung unter Premier Gheorghe Brega, dem bereits vierten Regierungschef innerhalb eines Jahres. Nach einem Milliardenskandal im zurückliegenden Jahr, kam es vielerorts zu großen Protestbewegungen und sozialen Unruhe.

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6 comments

  1. Kalter Kaffee
    Ответить

    In den Tagen der Bankenkrise wurde im Februar 2015 in der Hauptstadt Chisinau die zivilgesellschaftliche Bewegung “Würde und Wahrheit” gegründet. Ihr Leiter ist der frühere Staatsanwalt Andrei Năstase. Als Organisatorin weiterer Demonstrationen, so im September 2015, als über 100.000 Menschen – drei Prozent der Gesamtbevölkerung – in Chisinau gegen Korruption und Oligarchen-Herrschaft aufmarschierten, erwarb “Würde und Wahrheit” sich im Westen bald den Ruf eines “moldawischen Maidan” in Anlehnung an die Kiewer Protestbewegung

  2. Paul Höhsam
    Ответить

    In einer Stellungnahme aus dem letzten Jahr behaupten beide Zopas, mit der “Entstehung und Etablierung” der Bürgerplattform “Würde und Wahrheit” nicht das Geringste zu tun zu haben und sie auch keinesfalls finanziell zu unterstützen. Das wird von anderer Seite bezweifelt.

  3. Prince Charming
    Ответить

    Ihre Rücküberweisungen mit einem Anteil von ca. 35% am BIP sind dabei zentral für die Überlebensfähigkeit des Staates; auch wenn durch die Rimessen, die vielmehr dem informellen Sektor zugutekommen, der Fachkräftemangel und langfristig prognostizierte Einbrüche im produktiven Sektor nicht behoben werden können.

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