Nach dem NATO-Gipfel. Kommt es zur Versöhnung?

13.07.2016
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Nach dem NATO-Gipfel. Kommt es zur Versöhnung?
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Nach dem NATO-Gipfel. Kommt es zur Versöhnung?

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Die Nato sucht gegenüber Russland die Balance zwischen Abschreckung und Dialog. Das Bündnis muss aufpassen, dass die Säbelrassler nicht zu stark werden. Ein Leitartikel von Knut Pries.

Offiziell ist alles bestens ausgewogen: Verteidigungsbereitschaft und Abschreckung auf der einen Seite, Entspannung und Dialog auf der anderen. Das hat Tradition.

Es ist fast ein halbes Jahrhundert her, seit der belgische Außenminister Harmel die nach ihm benannte Doktrin formulierte, die seither das Verhältnis der Nato zum großen Nachbarn im Osten – der damals noch Sowjetunion hieß – bestimmt: Der Harmel-Bericht forderte eine zweispurige Strategie aus militärischer Defensiv-Stärke und Diplomatie.

Das Konzept lag auch dem „Nato-Doppelbeschluss“ zugrunde, der in Deutschland Ende der 70er Jahre für Aufregung sorgte.

In den Jahren nach dem Zusammenbruch des Sowjet-Imperiums spielte Harmel keine prominente Rolle mehr – die Komponente Abschreckung schien sich erledigt zu haben, weil der Gegner des Kalten Krieges zum „strategischen Partner“ mutiert war. Womit umgekehrt auch der Begriff „Dialog“ unangemessen klang, weil er hinter der tatsächlichen Eng-Beziehung zurückblieb. Doch die Annexion der Krim und Putins rabiate Einmischung in der Ost-Ukraine haben den Traum von Frieden und Freundschaft zerstört. Harmel ist wieder aktuell.

Nach dem Waliser Nato-Gipfel 2014 hat das Fortsetzungstreffen von Warschau einen weiteren Schritt zur Wehrhaftigkeit an der Ostflanke des Bündnisses getan. Auch diesmal steht neben all den Beschlüssen über „verstärkte Vorne-Präsenz“ und „maßgeschneiderte Antworten“ die Beteuerung, dass man an Konfliktabbau durch Diplomatie interessiert sei. Fragt sich nur, ob die beiden Elemente der Strategie vernünftig ausbalanciert sind.

Zweifelsfrei der Fall ist das nur, soweit es sich um das gesprochene und geschriebene Wort handelt. Jenseits der offiziellen Formeln ist die Frage nach der Balance im Bündnis umstritten. Da geht es hinter den Kulissen hoch her zwischen „Putin-Verstehern“ und „Säbelrasslern“.

Die Deutschen mussten erhebliche Mühe aufwenden, um die Aufrüstung im Osten im jetzt beschlossenen Rahmen zu halten. Ob ihre Devise, damit müsse es dann aber auch gut sein, Bestand hat, wird sich zeigen. Gipfel-Gastgeber Polen jedenfalls dürfte kaum Ruhe geben, soviel Nato heranzuholen wie möglich. Demgegenüber wird Moskau beim Treffen des Nato-Russland-Rates am Mittwoch schon den Ist-Zustand als Bedrohung verschreien.

Einen objektiven Maßstab, um die Angemessenheit der westlichen Vorkehrungen im Osten zu beurteilen, gibt es nicht.

Auf beiden Seiten wird mit Bedrohungsgefühlen argumentiert, naturgemäß keine quantifizierbare Größe.

Zwei Feststellungen der westlichen Seite sind indes nicht zu bezweifeln: Die jetzt im Baltikum und Polen vorgesehenen zusätzlichen Einsatzkräfte reichen für Offensiv-Operationen nicht annähernd aus.

Und zweitens: Nichts dergleichen war vorgesehen, bis die Russen sich die Krim einverleibten und ihre Nachbarn damit in Angst und Schrecken versetzten. Man hat es schon fast vergessen: Als Wladimir Putin noch nicht zur gewaltsamen Flurbereinigung des territorialen Umfelds angesetzt hatte, waren russische Soldaten als Manöver-Teilnehmer auch in Polen willkommen.

Dennoch ist die Gefahr, dass man auf schiefer Ebene Richtung Kalter Krieg rutscht, nicht von der Hand zu weisen. Im Osten gewinnt – zum Teil von populistischen Regenten gefördert – ein Nationalismus an Boden, für den es grundsätzlich keine berechtigten russischen Interessen gibt. Die gibt es aber sehr wohl. Zum Beispiel zu erfahren, ob die Nato ihre Ost-Ertüchtigung als vorübergehende zusätzliche Absicherung versteht oder als Dauereinrichtung.

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4 comments

  1. Dominika
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    Es gibt seit geraumer Zeit keine «rote Armee» mehr. Das sollte doch irgendwann mal durchdringen. Selbst irgendwo hinter dem Mond. 2. Die Truppen bewirken, dass bei einem direkten Angriff auf das Baltikum Russland auch Truppen der wichtigsten Mitgliedsländer der NATO direkt angreifen müsste. Den Rest ihres Posts schenke ich mir mal. Die Qualität ist da auch nicht besser.

  2. Sackgasse
    Ответить

    Leider erinnert historisch vieles an die Entstehung des 1. Weltkrieges. Auch damals haben sich die Mächte (obwohl die Herscher miteinander verwandt waren!) in eine Situation manövriert, aus der es keinen würdevollen Ausweg mehr gab. Jetzt hängt der Westen an der Ukraine und der Bedrohungsanalyse der Nato für die Oststaaten, Russland hängt an der Ost- Ukraine und der Krim.

  3. Regina
    Ответить

    Ws ist den das jetzt für eine Interpratation? Zarenreich, Kaiserreich? Zar und Kaiser kommen von Cäsar und das ist der Aleinherrscher. Die Romanoffs haben 1913 ihr 300 — jähriges Bestehen gefeiert.

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