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Suche nach der eigenen Identität

Was ist denn los in Moldawien?

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GEOMETR.IT  schwarzaufweiss.de

Moldawien, das kleine geteilte Land zwischen der Ukraine und Rumänien feierte im August 2011 den 20. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Nach dem Zerfall der Sowjetunion war das grüne Hügelland zwischen den Flüssen Prut und Dnjestr übrig geblieben. Die fünf Landkreise im Osten spalteten sich ab. Sie wollten sowjetisch bleiben.

Ihr Präsident Igor Smirnov rief die Prinistrische Moldawische Republik aus – mit eigener Regierung und eigener Währung. Moldawiens Regierung versuchte, Transnistrien mit Gewalt zurück zu holen – und verlor den dreiwöchigen Bürgerkrieg. Bilanz: Fast 1000 Tote, ein geteiltes Land und bislang ergebnislose Dauerverhandlungen über die Zukunft Transnistriens.

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Der Weg in das Land, das es nicht gibt, führt über eine lange marode Betonbrücke. Ganze Brocken sind aus dem Bauwerk herausgefallen. Durch die Löcher zwischen den Stahlträgern schimmert eine braun-grüne träge dahinfließende Brühe: der Dnjestr — oder Nistru, wie sie drüben, im Westen der geteilten Stadt Ribniza sagen.

Hier über dem Fluss ist zugiges Niemandsland zwischen dem Osten, der Westen sein will und dem, der Osten bleiben will. Am Ostufer, wo Plattenbau-Hochhäuser die grünen Hügel der Landschaft wie Festungen überragen, stehen junge Grenzer in dunkelgrünen Uniformen.

Auf ihren Köpfen tragen sie breite Mützen mit dem großen roten Sowjetstern. Zwei der Grenzer durchwühlen gerade den Kofferraum eines alten Lada. Sein Fahrer will zurück nach Moldawien. Kleiner Grenzverkehr. Für Ausländer ist es komplizierter: Anstehen, Einreisekarte ausfüllen, warten. Der junge Mann hinter der Glasscheibe im Abfertigungshäuschen tippt wortlos die Angaben auf den Karten in einen vergilbten Uralt-Computer: Einfinger-Suchsystem. Wenn er dann noch die kyrillische Entsprechung für die lateinischen Buchstaben finden muss, dauert es noch länger. Transnistrien spricht Russisch, Moldawien am Westufer Rumänisch. Ein Gesetz schreibt dort den Gebrauch der lateinischen Schrift vor.

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Riesiges Plakat vor dem Kulturhaus in Tiraspol zeigt den transnistrischen
Präsidenten Igor Smirnow beim Händeschütteln mit Russlands
Präsidenten Medwedew

„Unsere Einheit mit Russland ist unsere Stärke“, verkündet ein haushohes Plakat in Transnistriens Hauptstadt Tiraspol, rund 80 Kilometer weiter südlich. Ein anderes zeigt Präsident Igor Smirnow überlebensgroß strahlend beim Shake-Hands mit Russlands Staatschef Medwedjew. Im Hintergrund schimmert rötlich der Moskauer Kreml.

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Fahrgäste warten auf den Trolleybus in Tiraspol

„Die Regierung setze sich „aus wenigen reichen Leuten zusammen, die sich die Gesetze für ihre Geschäfte machen.“ Die meisten ihrer Freunde hätten das Land längst verlassen. „In Moskau, Sankt Petersburg oder anderswo, zum Geld verdienen“. Mara ist geblieben. „Wegen ihrer Eltern“, sagt sie. „Ich bin das einzige Kind. Sie haben sonst niemanden.“ Die 31jährige hat Russisch und Literatur studiert und dann vier Jahre als Lehrerin gearbeitet. „Schlecht bezahlt“ wie sie sagt.

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Ein Krankenwagen fährt durch Toraspol

Mara sieht ihr rund 3500 Quadratkilometer kleines Heimatland mit gemischten Gefühlen. „Hier ist nichts los“: ein schlechtes Kino, ein schlechtes Theater und sonst nur Kneipen, in denen die jungen Leute herumhängen. „Wir haben keine Perspektive.“ Politisch engagiert sich Mara nicht. „Keine Zeit, ich arbeite 13 Stunden am Tag“, sagt sie und beklagt „das niedrige Bildungsniveau und die Lethargie“ im Lande. Trotz des Stillstands in Transnistrien wollten die wenigstens eine Wiedervereinigung mit Moldawien.

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Staatswappen von Transnistrien mit Hammer und Sichel
steht auf einem großen Aufsteller in Tiraspol

„Was sollen wir auch dort?“ fragt Mara. Ein großer Teil der Industrie der ehemaligen Sowjetrepublik Moldawien steht östlich des Grenzflusses. Die Straßen sind glatter, die Häuser in besserem Zustand. Die Arbeitslosigkeit ist – soweit man der offiziellen Statistik glauben kann – deutlich niedriger und die Gehälter etwas höher.

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Ausflugsdampfer Moskwa auf dem Dnestr (Nistru) — Fluss

Die schönste und vor allem bequemste Aussicht  auf das geheimnisvolle Schein-Land östlich des Flusses bietet Ion Gîlca mit seiner Firma Navatur Service. Wenn tatsächlich mal Touristen kommen, putzt er seine Moskwa, tankt voll und macht für die Gäste die Leinen los.

Wer weiß, wie das blitzblanke blau-weiße sowjetische Ausflugsschiff in die geteilte Stadt Ribniza gekommen ist. An Bord servieren der Kapitän, seine junge Tochter und die zwei Mann Besatzung Berge von selbstgekochten Leckereien. Ist ein Glas leer, schenkt der Chef sofort Rotwein aus dem hauseigenen Weinberg nach.

Zu moldawischer Volksmusik, die aus den altersschwachen Bordlautsprechern scheppert, tuckert die Moskwa gemächlich über den Dnjestr. An beiden Ufern dösen Dörfer in der Sonne. Die saftig grünen Hügel der Landschaft spiegeln sich im Wasser. Am Ufer grasen Kühe, die sich in der Mittagshitze sogar ins brackige Wasser trauen.

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Traditionelles moldawisches Essen mit Rotwein

“Wenn Du wissen willst, wo Moldawien liegt, frage nach dem Paradies”, schrieb einst ein moldawischer Autor, “es liegt irgendwo auf dem Weg dort hin”. An der Strecke sind auch einige Roma sesshaft geworden. Sie haben sich am Stadtrand von Soroca ein eigenes Viertel gebaut. Zwischen ärmlichen Behausungen ragen hier auf dem so genannten Zigeunerhügel reich verzierte mehrstöckige Villen in den Himmel. 

“Bau mir das nach” soll einer der Zigeunerbarone zu seinem Archtiekten gesagt haben. Dazu hielt er dem Baumeister einen Fünfzig-Dollar-Schein unter die Nase. Legende oder nicht: Die goldene Kuppel, die das Viertel überragt, ähnelt dem Washingtoner Kapitol auf der Dollar-Note. Der Bau darunter ist nicht fertig geworden. Dem großspurigen Bauherren sei das Geld ausgegangen, heißt es. Auf dem Grundstück ist tatsächlich niemand zu sehen.

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Roma Familie vor ihrem Haus in Soroca

In der Siedlung sind Touristen eine Attraktion. “Woher kommt Ihr”, fragen Kinder wie Erwachsene. Manche wollen den Besuchern ihre Häuser zeigen, andere erzählen von Verwandten in Deutschland. Fast ein Drittel der Moldawier lebt im Ausland, weil es zuhause kaum bezahlte Arbeit gibt. Wer rumänische Vorfahren nachweist, bekommt von der Regierung in Bukarest auf Wunsch einen rumänischen Pass und damit die Eintrittskarte in die Europäische Union.

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GEOMETR.IT

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2.Война и 2035 год. Америка бьет копытом, землю роет

Moldawien, auf die Stelle, fertig, los!

Молдова. Правительству не по уму заниматься кризисным управлением

2.Молдова не хочет, чтоб ее любили молдовцы? Она ждет любовников со стороны?

Transnistria. A bluff in troubled times

2.Черная легенда. Крым и война 1853–1856. Сегодня

A state subordinated to “Plaha”

W Naddniestrzu mówi się…

 

Moldawien, auf die Stelle, fertig, los!

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GEOMETR.IT   jurnal.md

In Moldawien läuft die Vorwahlkampagne.

Plattform  Würde und Wahrheit  mit Andrei Nastase auf der Spitze,  wurde bei der  Zentralwahlkommission im Rennen für die Republik Moldau Präsidentschaft offiziell registriert.

Auch die Zentrale Wahlkommission  hat das Wahl Symbol der Partei  registriert.

Die Initiativgruppe  von Andrei Năstase hat  präsentiert  25 Tausend Unterschriften als Unterstützung von Năstase als eine wichtige Berdiegung für Teilnahme an Wahlen.  20.000 wurden verarbeitet und 18000 wurden für gültig erklärt.

Andrei Nastase  ist der vierte Kandidat für den Posten des Präsidenten. Früher, bei der  Zentralwahlkommission  wurden  Marian Lupu, Mihai Ghimpu und Iurie Leancă registriert.

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GEOMETR.IT

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Transnistrien. Willkommen in Grauzoneland

Молдова. Правительству не по уму заниматься кризисным управлением

W Naddniestrzu mówi się…

1.Молдова не хочет, чтоб ее любили молдовцы? Она ждет любовников со стороны?

RM oligarchisation

Я не верю в сказку о стратегическом значении Молдовы

Electoral race in Transnistria

1.Черная легенда. Крым и война1853–1856.Сегодня

Transnistrien. Willkommen in Grauzoneland

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GEOMETR.IT  welt.de

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Die Transnistrische Moldauische Republik ist …

Quelle: picture-alliance/ dpa/dpa

2ws

… der östlich des Djnestr gelegene Teil Moldawiens.

Quelle: picture-alliance/ dpa/dpa

3ws

Als souveräner Staat wird Transnistrien von keinem anderen Staat …

Quelle: picture-alliance/ dpa/dpa

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Ein Soldat bei der Stimmenabgabe in Tiraspol.

Quelle: picture-alliance/ dpa/EPA

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Die Festung Soroca im benachbarten Moldawien.

Quelle: picture-alliance / Reinhard Kung/Reinhard Kungel

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Brennpunkt: Moldau

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GEOMETR.IT freiheit.org

Vlad Filat, der ehemalige Premierminister Moldaus und Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei (PLDM), der wichtigsten Regierungspartei Moldaus, wurde Donnerstagnachmittag nach Korruptionsanschuldigungen durch den Obersten Staatsanwaltschaft verhaftet. Somit stürzt das Land in eine weitere politische Krise, zumal die PLDM zurzeit den Premierminister einer äußerst fragilen Regierungskoalition stellt. Neuwahlen, Minderheitenregierung oder Bildung einer Regierung zusammen mit pro-russischen Kräften? Alle Szenarien sind nun möglich.

Politisches Erdbeben mit unabsehbaren Folgen

Noch vor der offiziellen Verhaftung von Filat wurden alle Ausgänge und Straßen in der Nähe des Parlamentsgebäudes von Menschen blockiert. Demonstranten umzingelten das Parlament und riefen “Wir wollen Filat” und “Filat ins Gefängnis”. Dabei heizten die Unterstützer der pro-russischen Partei „Unser Vaterland“, geleitet von Renato Usatii, die Stimmung weiter auf.

Usatii und seine Gefolgsleute begannen Autos illegal zu durchsuchen, um sicher zu sein, dass „die kleine Ratte nicht verschwindet“. Usatii hatte öffentlich demjenigen  Polizisten, der Filat verhaften würde, einen neuen Mercedes versprochen.

Tage zuvor wurden bei einer Nacht-und-Nebel-Aktion drei Tonnen Fäkalien vor den Parteisitz der PLDM ausgeschüttet, für die auch er verantwortlich sein soll. Igor Dodon, Vorsitzender der Sozialistischen Partei (PSM) verkündete im Anschluss an die Verhaftung, dass ab nun die pro-europäische Regierungskoalition am Boden sei. Dies sei allein der Verdienst der Sozialisten.

Die Verhaftung von Filat dürfte das Ende der Hassliebe zwischen den Oligarchen Filat und Plahotniuc und damit den ihnen zugehörigen Parteien sein, die gezwungenermaßen eine Regierung bilden mussten. Es scheint, als habe Plahotniuc die Oberhand gegen Filat. Unabsehbar sind aber die Folgen und der mögliche Ausgang der politischen Krise.

Unvermeidlich wird dies zu einem Bruch der regierenden pro-europäischen Regierungskoalition und wohl später zu vorgezogenen Wahlen führen. Eine Machtübernahme von pro-russischen Kräften ist dann auch denkbar.

Einige Experten sprechen sogar von einer großen Regierungskoalition von allen pro-russischen Kräften zusammen mit der Demokratischen Partei von Plahotniuc. Diese Konstellation würde über eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit verfügen.

Sozialisten und Kommunisten fordern die Kündigung des Assoziierungsabkommens zwischen Moldau und der Europäischen Union und den Eintritt der Republik Moldau in die von Moskau gesteuerte Eurasische Union. Anderseits könnte es auch bei einer Minderheitenregierung zwischen den Liberalen und den Demokraten mit Unterstützung der Kommunisten bleiben, zumal Letztere mit einer Fusion mit der PD liebäugeln.

Für Moldau könnte nun eine unklare und düstere Zukunft bevorstehen. Zwar wurde die Verhaftung Filats von den Protestlern mit Jubel begleitet, die mutmaßlich vorliegenden Beweise werden jedoch die Erosion des Vertrauens der Bevölkerung in die Politik des Landes verstärken. Da es ausgerechnet die Politiker sind, die mit europäischen Botschaften angetreten sind und die Hoffnung genährt haben, Moldau näher an die EU zu bringen, wird es wohl einen weiteren Protestzulauf zu pro-russischen Kräften geben.

Bei der letzten Parlamentswahl im September 2014 hatte es nur für eine hauchdünne Mehrheit gereicht. Nur 51 der 101 Abgeordneten gehören der Regierungskoalition an. Auch die internationalen Partner haben zunehmend das Vertrauen in Moldau verloren: EU, IMF und Weltbank hatten 2015 bereits Zahlungen suspendiert. Damit haben Filat und Plahotniuc dem Land und seiner Bevölkerung einen dreifachen Bärendienst erwiesen.

Während die Weltbank vor einer Woche einen Rückgang der moldauischen Wirtschaft um zwei Prozent in 2015 voraussagte, zementiert sich neben der wirtschaftlichen auch die politische und soziale Krise und eine Lösung scheint weiter in die Ferne zu rücken. Umso wahrscheinlicher ist es, dass mehr und mehr Menschen das ärmste Land Europas verlassen werden, von dessen Bevölkerung bereits ein Viertel im Ausland arbeitet

https://www.freiheit.org

GEOMETR.IT

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Кишинев.Пьяный примар танцует в гараже вместе с коллегами и членами Либер. партии

Август 1914.Первая мировая.Хроника разжигания войны

1.Август XX века.Этого лета больше не будет.Больше на будет этого лета.

Suwerenna władza w Europie -1

1.Молдова, бойся своих детей! Они тебе отомстят!

Transdniester. It’s Time to say Goodbye

Молдова и СССР. Будущее прошедшего времени

Moldova. No chance for changing -1

Moldawien. Tote Seelen

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GEOMETR.IT  jurnal.md

Zentralwahlkommission: «Die Zahl der Wähler von den Wahllisten ist größer als die  Zahl der Bevölkerung Moldawiens».

Die genaue Zahl der Bürger, die  am  30  Oktober an den Präsidentschaftswahlen von Oktober teilnehmen darf, wird erst am Wahltag veröffentlicht. So meinte die Zentralwahlkommision.

Laut der letzten Informationen beträgt die Gesamtzahl der Wähler in der Republik Moldau von 3.237.032 und 2.853.802 Bürger sei  die Anzahl  von Bürgern mit Recht  zuzustimmen.

«Wir haben 3,2 Millionen Bürger  in  Moldawien, die  Recht haben zu stimmen, auch diejenigen, die auf dem linken Ufer des Dnjestrs leben;

80000  haben  ihren Wohnsitz in der RM  nicht  erklärt, und noch  andere etwa 80 Tausend Moldawier wohnen zur Zeit  im Ausland. Am Morgen, am Wahltag, werden wir die genaue Zahl der Wähler bekannt geben. Heute haben wir eine Angleichung reden «, erklärte der ehemalige Präsident der, Iurie Ciocan.

Die Zahlen, die vor der Zentralwahlkommission bekannt gegeben wurden, wurden  von dem Ex-Vizepräsident Ştefan Urâtu stark kritisiert.  Ştefan Urâtu  meinte die Zahl der Wähler  aud der Wahlliste sei   größer als die  Zahl der Bevölkerung  Moldawiens.

«Die Zahl der Wähler von den Wahllisten ist größer als die Anzahl der Personen, die es gibt. Sie werden es beobachten, wenn Sie die Daten der Statistik und dass aus dem staatlichen Register der Wähler vergleichen. Es ist wichtig, dass die Zehntrahlwahlkommission und das National Bureau of Statistics Information  über die Anzahl der Wähler auf der Website   veröffentlichte.  Es sollte aktualisiert werden , wie sich die Zahl der Wähler in jedem Ort ändern «, erklärte Ştefan Urâtu.

Mal sehen, ob es bei Wahlen „tote Seelen“ nicht auftauchen.

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Кишинев.Пьяный примар танцует в гараже вместе с коллегами и членами Либер. партии

Август 1914.Первая мировая.Хроника разжигания войны

1.Август XX века.Этого лета больше не будет.Больше на будет этого лета.

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1.Молдова, бойся своих детей! Они тебе отомстят!

Transdniester. It’s Time to say Goodbye

Молдова и СССР. Будущее прошедшего времени

Moldova. No chance for changing -1

Brennpunkt: Moldau

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Vlad Filat, der ehemalige Premierminister Moldaus und Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei (PLDM), der wichtigsten Regierungspartei Moldaus, wurde Donnerstagnachmittag nach Korruptionsanschuldigungen durch den Obersten Staatsanwaltschaft verhaftet. Somit stürzt das Land in eine weitere politische Krise, zumal die PLDM zurzeit den Premierminister einer äußerst fragilen Regierungskoalition stellt. Neuwahlen, Minderheitenregierung oder Bildung einer Regierung zusammen mit pro-russischen Kräften? Alle Szenarien sind nun möglich.

Überraschende Wende im Bankenskandal

Vor der Sitzung machte das Gerücht die Runde, dass der Oberste Staatsanwalt Corneliu Gurin und der Leiter des Nationalen Antikorruptionszentrums (CNA), Viorel Chetraru, entlassen werden sollte. Als der Oberste Staatsanwalt vor das Parlament trat, forderte er jedoch von den Abgeordneten, dem Vorsitzenden der regierenden PLM Vlad Filat die parlamentarische Immunität zu entziehen. Man habe Beweise, dass Filat als Premierminister vom achtundzwanzigjährigen Geschäftsmann Ilan Shor Waren und Dienstleistungen im Wert von 60 Millionen US Dollar erhalten habe, um Shor zum moldauischen Honorarkonsul in Moskau zu ernennen.

Diese Stelle sollte Shor die zollfreie Vermarktung von Erdölprodukten nach Russland ermöglichen. Außerdem soll der ehemalige Premierminister Waren und Dienstleistungen im Wert von 190 Millionen US-Dollar vom gleichen Geschäftsmann erhalten haben, um öffentliche Bedienstete und Politiker so zu beeinflussen, dass Ilan Shor die Aktienmehrheit an der Moldauischen Sparkasse übernehmen konnte.

Dies führte später zum sogenannten Jahrhundertraub, bei dem aus drei moldauischen Staatsbanken über faule Kredite mehr als eine eine Milliarde Euro verschwunden sind, was dann die ärmste Republik Europas noch tiefer in die Wirtschaftskrise stürzte.

Später bestätigte der Staatsanwalt, dass Ilan Shor mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeitet und dass es auch weitere Zeugenaussagen zu den Anschuldigungen gebe.

Bei der öffentlichen Abstimmung haben 79 der insgesamt 101 Parlamentarier für die Aufhebung der Immunität gestimmt, darunter auch die Vertreter der beiden anderen Parteien der Regierungskoalition: der Liberalen Partei (PL) und der Demokratischen Partei (PDM). Die Abgeordneten der PLDM verließen demonstrativ den Sitzungssaal. Die PDM wird vom oligarchischen Konterpart von Filat, dem Milliardär Vladimir Plahotniuc geleitet.

Letzterer, obwohl nicht mehr Mitglied im Parlament, wurde dann von Filat auch vorgeworfen, dass in Moldau das „faule System unter der Kontrolle von Plahotniuc ist. Solange Plahotniuc im öffentlichen Leben der Republik Moldau tätig ist, hat das Land keine Zukunft.

Alle PD Mitglieder sind Lügner und Betrüger“, sagte er von der Tribüne. Er machte auch deutlich, dass seine Partei es nun für erforderlich hält, neue „freie und faire“ Wahlen abzuhalten, weil die vorangegangenen „teilweise gefälscht“ worden seien.

Politisches Erdbeben mit unabsehbaren Folgen

Für Moldau könnte nun eine unklare und düstere Zukunft bevorstehen. Zwar wurde die Verhaftung Filats von den Protestlern mit Jubel begleitet, die mutmaßlich vorliegenden Beweise werden jedoch die Erosion des Vertrauens der Bevölkerung in die Politik des Landes verstärken. Da es ausgerechnet die Politiker sind, die mit europäischen Botschaften angetreten sind und die Hoffnung genährt haben, Moldau näher an die EU zu bringen, wird es wohl einen weiteren Protestzulauf zu pro-russischen Kräften geben.

Bei der letzten Parlamentswahl im September 2014 hatte es nur für eine hauchdünne Mehrheit gereicht. Nur 51 der 101 Abgeordneten gehören der Regierungskoalition an. Auch die internationalen Partner haben zunehmend das Vertrauen in Moldau verloren: EU, IMF und Weltbank hatten 2015 bereits Zahlungen suspendiert. Damit haben Filat und Plahotniuc dem Land und seiner Bevölkerung einen dreifachen Bärendienst erwiesen.

Während die Weltbank vor einer Woche einen Rückgang der moldauischen Wirtschaft um zwei Prozent in 2015 voraussagte, zementiert sich neben der wirtschaftlichen auch die politische und soziale Krise und eine Lösung scheint weiter in die Ferne zu rücken. Umso wahrscheinlicher ist es, dass mehr und mehr Menschen das ärmste Land Europas verlassen werden, von dessen Bevölkerung bereits ein Viertel im Ausland arbeitet.

Mit den Oligarchen assoziiert

Vor den Wahlen in Moldawien hatten Beobachter eine Niederlage der seit 2009 regierenden Pro-EU-Parteien für nicht unwahrscheinlich gehalten. Ursache war zum einen, dass diese von Oligarchen dominiert werden und deshalb immer mehr an Ansehen verlieren. So wird etwa die Liberaldemokratische Partei (PLDM), die den Ministerpräsidenten stellt, von dem Oligarch Vlad Filat geführt. Dessen Image ließ es seiner Partei ratsam erscheinen, sein Konterfei von ihren Wahlplakaten fernzuhalten.

Finanzier und stellvertretender Vorsitzender der Demokratischen Partei (PDM) ist mit Vladimir Plahotniuc ein womöglich noch einflussreicherer Oligarch, dem nachgesagt wird, die moldawische Anti-Korruptionsbehörde zu kontrollieren und daraus Vorteil zu ziehen. In Moldawien werde die EU „mit den Oligarchen assoziiert“, heißt es entsprechend in einem Bericht.

Nicht wirklich besser wird die Lage dadurch, dass die dritte einflussreiche Pro-EU-Kraft, die Liberale Partei (PL), als panrumänisch eingestuft wird; aus ihr heraus ist ein Anschluss Moldawiens an Rumänien gefordert worden. Dies befürworten zwar laut Umfragen 62 Prozent der Bevölkerung des EU-Mitglieds Rumänien, aber nur 15 Prozent der Moldawier.

Keine Mehrheit mehr

Dass die Zustimmung der moldawischen Bevölkerung zu den Pro-EU-Parteien deutlich schrumpft, liegt zum anderen auch daran, dass die EU selbst im Lande erheblich an Sympathie eingebüßt hat. Sprachen sich zu Beginn des Annäherungsprozesses an die EU, als deren Ruf in Moldawien noch kaum durch Erfahrungen mit ihrer praktischen Politik getrübt wurde, an die 70 Prozent der Bevölkerung für die sogenannte europäische Integration aus, taten das vor fünf Jahren nur noch 55 Prozent.

Gäbe es eine Wahl zwischen der EU und der von Russland geführten Eurasischen Union, so würden sich heute – nicht zuletzt nach einigen EU-üblichen, mit Hilfe des IWF erzwungenen Austeritätsprogrammen – nur 35 Prozent für Brüssel aussprechen, 43 Prozent hingegen für Moskau. Dabei hat das Auftreten der EU im Machtkampf um die Ukraine keine Trendwende eingeleitet.

Im Gegenteil: Besteht Transnistrien – der Landesteil östlich des Flusses Dnjestr – ohnehin auf seiner Sezession, so begehrt mittlerweile auch das Autonome Gebiet Gagausien im Süden des Landes gegen die Pro-EU-Politik der Regierung auf. Im Februar haben sich in einem Referendum – bei einer Beteiligung von 70 Prozent – 97,2 Prozent gegen eine weitere Annäherung an die EU ausgesprochen, 98,4 hingegen für engere Beziehungen zur Eurasischen Zollunion.

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GEOMETR.IT

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Кремль оглянулся на Europ`у: у той по ногам потекло

Surprise! Naddniestrze do połączenia z Rosją

Чей он сукин сын? Все остальные – чьи они сукины дети?

Transnistria . A Tale of Unification

Молдоване, собирайтесь под знамена Ştefan cel Mare!

Moldova Won’t Become The Next Ukraine

Moldawien im Chaos

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GEOMETR.IT  swp-berlin.org

Republik Moldau Bereits im Vorfeld der Paraphierung des Assoziierungsabkommens der Europäischen Union mit der Republik Moldau im November 2013 eskalierten die Spannungen zwischen der pro-europäischen Koalitionsregierung in Chişinău und der russischen Führung. Diese versuchte mit Drohungen, einer massiven anti-europäischen Propaganda und einem Importverbot für moldauischen Wein die EU-Assoziierung zu stoppen.

Die russische Annexion der Krim hat in der »Transnistrischen Moldauischen Republik« (TMR) zunächst Hoffnungen geweckt, Moskau werde nun auch das Sezessionsgebiet östlich des Dnister der Russischen Föderation eingliedern. Außenministerin Nina Stanski, die die Krim-Annexion ausdrücklich begrüßte, verwies unter Hinweis auf das transnistrische Referendum von 2006, bei dem sich eine große Mehrheit für die Integration Transnistriens in die Russische Föderation ausgesprochen hatte, auf die Parallelen zwischen beiden Gebieten.

Im April 2014 wandte sich der Oberste Sowjet der Region an die russische Regierung mit der Bitte um Anerkennung der TMR.44 Diese Hoffnungen erfüllten sich jedoch nicht. Vielmehr wurde deutlich, dass die Situation der TMR seit 2014 erheblich schwieriger geworden ist. Dies bezieht sich in erster Linie auf das Verhältnis zur benachbarten Ukraine, auf die problematische Wirtschaftslage und die Folgen der EU-Assoziierung Moldaus.

Über viele Jahre nahm die Ukraine bei den Verhandlungen zur Regelung des Transnistrienkonflikts eine passive Haltung ein. 45 Sie hat dadurch ihrerseits zur weitgehend ungestörten transnistrischen Staatsbildung beigetragen. Offenbar haben ukrainische Politiker/innen und Unternehmer/ innen in der Vergangenheit auch in erheblichem Maß vom legalen und illegalen Handel von und nach Transnistrien profitiert.

Ungeachtet ukrainischer Bekenntnisse zur territorialen Integrität Moldaus gab es zwischen Kiew und Tiraspol in vielen konkreten Fragen ein gewisses Einvernehmen, nicht zuletzt in der Sorge vor großrumänischen Ambitionen Bukarests.46 Zum 2011 gewählten TMR-Präsidenten Jewgenij Schewtschuk, einem ethnischen Ukrainer, unterhielt Kiew gute Beziehungen. Enge politische und wirtschaftliche Beziehungen bestanden insbesondere zwischen Transnistrien und der Region Odessa.

Mit der Krim-Annexion und dem Konflikt im Osten der Ukraine ist diese »wohlwollende Neutralität« jedoch einer kritischen, wenn nicht feindseligen Haltung Kiews gegenüber der TMR gewichen.

Dazu haben neben der Parteinahme Tiraspols für Russland auch Erkenntnisse ukrainischer und moldauischer Behörden beigetragen, wonach Bewaffnete aus Transnistrien an Versuchen mitgewirkt haben, die Lage in Odessa zu destabilisieren.

Hinzu kommt, dass der langjährige transnistrische Minister für Staatssicherheit, Wladimir Antjufejew (1992–2012), an hochrangiger Stelle in Donetsk am Aufbau quasi-staatlicher Strukturen der »Volksrepublik Donetsk« (DNR) beteiligt ist und weitere Aktivisten aus Transnistrien im abgespaltenen Osten der Ukraine eingesetzt werden.

Die 2014 vom russischen Präsidenten unter dem historischen Begriff »Noworossija« (Neurussland) ins Spiel gebrachte Abspaltung der süd- und ostukrainischen Gebiete vom ukrainischen Staat könnte von Transnistrien aus unterstützt werden mit dem Ziel, eine russisch kontrollierte Landverbindung zur TMR zu schaffen. Insofern stellt das de facto von Moskau gesteuerte militärische Potential Transnistriens eine reale Bedrohung für die Ukraine dar; Transnistrien ist angesichts der Grenzlage zu Odessa und der Moskauer »Neurussland«-Rhetorik unmittelbar Teil des russisch-ukrainischen Konflikts geworden.

Kiew hat angesichts der neuen Gefahrenlage an der Südwestgrenze des Landes in den vergangenen zwei Jahren eine Reihe von Gegenmaßnahmen ergriffen. Dazu gehören:

4 die Verstärkung der Grenzkontrollen am transnistrischen Abschnitt der moldauisch-ukrainischen Grenze; 4 der Ausbau der Grenzsicherung, unter anderem durch Anlegen von Gräben mit einer Breite und Tiefe von etwa 3 Metern an sensiblen Stellen, über eine Länge von mittlerweile insgesamt 45,5 Kilometer;

Einreiseverbote für Angehörige der TMR-Führung; 4 Einreiseverbote für transnistrische Männer mit russischer Staatsangehö- rigkeit;

Verbot russischer Militärtransporte über ukrainisches Territorium, was langfristig die russischen Truppen in Transnistrien vor Nachschubprobleme stellt; 4 Intensivierung des Kampfs gegen Korruption und illegalen Handel;

Verbot der Ein- und Ausfuhr der wichtigsten Kategorien verbrauchssteuerpflichtiger Waren (vor allem Alkohol und Zigaretten). Von großer Bedeutung – und zugleich Ausdruck der verbesserten Zusammenarbeit zwischen Kiew und Chişinău – sind zudem zwei bilaterale Abkommen, die Anfang November 2015 durch Unterstützung und Vermittlung der EU-Grenzüberwachungsmission (EUBAM) zustande kamen.

Vereinbart wurde zum einen der automatische Austausch der Grenzübertrittsdaten in Echtzeit an der gemeinsamen Grenze. Zudem wurde für den strategisch wichtigsten Grenzübergang Pervomaisc–Kutschurhan (mit jährlich 3 Millionen Grenzübertritten), gelegen an der Hauptverbindungsstraße von bzw. nach Odessa am transnistrischen Grenzabschnitt, die Einrichtung eines gemeinsamen Kontrollpunkts beschlossen. Später sollen weitere gemeinsame Grenzposten folgen. Nach Einschätzung von EUBAM haben die Abkommen das Potential, Transparenz und Sicherheit an der Grenze zu erhöhen und den legalen freien Verkehr von Personen und Waren zu erleichtern.

In den Worten des Leiters der moldauischen Grenzpolizei hat sich damit ein langjähriger Traum Moldaus erfüllt – Prä- senz und Kontrolle auch am transnistrischen Teil der Außengrenze der jungen Republik.

Kiews Entgegenkommen in dieser Frage ist ebenso auf sicherheitspolitische Überlegungen zurückzuführen wie auf das Bemühen, Korruption und illegalen Handel im Gebiet Odessa zu bekämpfen und die Erfordernisse des EU-Aktionsplans zur Visaliberalisierung zu erfüllen.

Die resoluten ukrainischen Maßnahmen haben die TMR empfindlich getroffen, zumal Odessa als Drehscheibe für den transnistrischen Außenhandel fungiert. Auch die TMR-Führung hat bisher erheblich von Schmuggel und illegalem Handel profitiert. Es verwundert daher nicht, dass Tiraspol im Gleichklang mit Moskau wiederholt scharfe Kritik an dieser Ver- änderung des Grenzregimes geübt und die Neuerungen als »Blockade«

dargestellt hat. Hinzu kommt, dass Kiew über eine Reihe anderer Hebel verfügt, die bei Bedarf – etwa um einer weitergehenden russischen Aggression gegen die Ukraine zu begegnen – eine gezielte Isolierung und Schwächung des TMR-Regimes herbeiführen könnten. Dazu zählt etwa die gezielte Störung des transnistrischen Im- und Exports, der Energielieferungen und der Telekommunikations- und Verkehrsverbindungen.

Somit hat die neue Situation vor allem die starke Verwundbarkeit der TMR offenbart, die sich aus ihrer geographischen Lage ergibt und die durch die veränderte politische Konstellation verschärft wird.50 Die Region, die sich als Vorposten der »russischen Welt« inszeniert, ist nun eingeklemmt zwischen zwei Staaten, die sich politisch in entgegengesetzte Richtungen orientieren. Derzeit ist Tiraspol bemüht, anti-ukrainische Propaganda zu vermeiden, um Kiew nicht unnötig zu provozieren.

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GEOMETR.IT

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Soros und Moldawien. Plötzliche Liebe

O wojnie łacińskiej

Молдова — пиджак, который лопнул подмышкой. Чуешь пот?

Moldova. Plahotniuc is not a saint -2

Moldova. Talk or be silent forever -2

Moldova. A shot guide- 1

Moldawien im Chaos

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Republik Moldau Bereits im Vorfeld der Paraphierung des Assoziierungsabkommens der Europäischen Union mit der Republik Moldau im November 2013 eskalierten die Spannungen zwischen der pro-europäischen Koalitionsregierung in Chişinău und der russischen Führung. Diese versuchte mit Drohungen, einer massiven anti-europäischen Propaganda und einem Importverbot für moldauischen Wein die EU-Assoziierung zu stoppen.

Auf die Annexion der Krim durch Russland reagierte die moldauische Regierung zunächst mit offener Kritik. Allerdings bemühte sich die Regierung dann rasch wieder um einen sachlichen Dialog mit Moskau. Sie vermied Provokationen, nicht zuletzt wohl angesichts der hohen energiepolitischen Abhängigkeit der Republik Moldau von Russland und der seit Herbst 2013 verhängten und in der Folge schrittweise ausgeweiteten russischen Wirtschaftssanktionen.

Die Ukraine-Krise hat die politische Polarisierung innerhalb des Landes rund um die Frage der EU-Assoziierung und der »geopolitischen Ori- entierung« Chişinăus weiter verstärkt. Seit dieser Zeit ist die Republik zu etwa gleichen Teilen in Befürworter/innen einer Integration in die EU bzw. in die Eurasische Wirtschaftsunion gespalten. Die moldauische Bevölkerung hat gegenüber den Entwicklungen in der Ukraine eine ambivalente Haltung an den Tag gelegt: In einer repräsentativen Umfrage vom April 2014 befürchteten 43 Prozent der Befragten eine Ausweitung der Krise im Nachbarland auf Moldau, während 46 Prozent keine besonderen Risiken sahen.

40 Prozent befürworteten den Anschluss der Krim an Russland, während 43 Prozent ihn ablehnten. Unter den nationalen Minderheiten war die Zustimmung besonders hoch; selbst 72 Prozent der (überwiegend russischsprachigen) ethnischen Ukrainer/ innen unterstützten die Krim-Annexion. Auch neuere Umfragen zeigen, dass ein großer Teil der Bevölkerung Moldaus – darunter insbesondere auch die meisten Vertreter der ukrainischen Minderheit des Landes – die von russischer Medienpropaganda verbreitete Sicht auf die Ereignisse in der Ukraine teilt.

Dies ist wenig verwunderlich, denn russisches Radio und Fernsehen sind nach dem einheimischen Rundfunk die zweitwichtigste Informationsquelle für die Bevölkerung, für die Minderheiten gar die wichtigste.25 Die russische Aggression gegenüber der Ukraine hat das beträchtliche Militärpotential Transnistriens (TMR-Armee mit circa 7500 Angehörigen und verschiedene paramilitärische Einheiten) wieder stärker ins Bewusstsein der moldauischen Eliten gerückt.

Gleiches gilt für die militärische Präsenz Russlands in Transnistrien, die aus der Operativen Gruppe Russischer Truppen26 (OGRT), dem russischen Kontingent in der trilateralen Friedenstruppe, den Einheiten, die dem Westlichen Militärbezirk Russlands unmittelbar unterstellt sind (unter anderem am russischen Militärflughafen in Tiraspol), sowie weiteren Einrichtungen (Militärgericht, militärische Spionageabwehreinheiten des FSB) besteht und vermutlich 2500 Militärangehörige  umfasst, davon gut 400 im Kontingent der Friedens- truppen.

Ähnliche Szenarien wie in der Ostukraine erscheinen auch in Gagausien, dem überwiegend von Bulgaren/innen bewohnten südlichen Bezirk Taraclia oder in der russisch geprägten Großstadt Bălţi grundsätzlich denkbar, sollte Russland mit Hilfe Transnistriens eine gewaltsame Destabilisierung der Republik Moldau anstreben.28 Um eine verdeckte Einreise russischer Soldaten zu verhindern, verschärfte Moldau 2014 die Kontrollen am Chişinăuer Flughafen und erließ in einigen Fällen Einreiseverbote für männliche russische Staatsbürger.

Wiederholt forderten die Regierung und der Präsident Moldaus den Abzug der russischen Militäreinheiten und die Ersetzung der trilateralen Friedenstruppe durch eine internationale zivile Mission. Der Präsident ging sogar so weit, die in der Verfassung verankerte Neutralität des Landes in Frage zu stellen und eine Annäherung an die Nato in Betracht zu ziehen.

Allerdings hat Chişinău bisher nicht das Waffenstillstandsabkommen vom Juli 1992 aufgekündigt, das die Einsetzung einer trilateralen Friedenstruppe in der transnistrisch-moldauischen Sicherheitszone vorsah und somit auch der Präsenz eines russischen Peacekeeping-Kontingents eine – wenngleich nicht unstrittige – völkerrechtliche Legitimation verleiht. Die harte Haltung Russlands in der Frage der Annäherung Chişinăus an die EU bestätigt die gängige Interpretation, nach der es das strategische Ziel Moskaus ist, das Land am Dnister im Einflussbereich Russlands zu halten und seine Anbindung an den Westen zu verhindern.

Die dafür eingesetzten Mittel sind nicht nur das Offenhalten des Transnistrienkonflikts, sondern auch die propagandistische Beeinflussung der moldauischen Innenpolitik und die politische, praktische und finanzielle Förderung prorussischer Kräfte.30 Anfang 2014 unterstützte Russland die Durchführung eines von Chişinău als rechtswidrig betrachteten Referendums in Gagausien, bei dem sich fast alle Teilnehmer/innen gegen die EU-Integration Moldaus und für einen Beitritt zur Zollunion mit Russland aussprachen.

Im Parlamentswahlkampf 2014 und bei den Lokalwahlen im Frühsommer 2015 erhielt die dezidiert prorussische oppositionelle Partei der Sozialisten der Republik Moldau (PSRM) unverhüllten Beistand aus Moskau und durch russische Medien. Auch der linkspopulistische moldauisch-russische Geschäftsmann und – seit Juli 2015 – Bürgermeister von Bălţi, Renato Usatii, dessen neue politische Kraft mit dem Namen »Unsere Partei« zuletzt gute Umfragewerte erzielte, verfügt offensichtlich über sehr enge Verbindungen nach Moskau.

Die Wahrscheinlichkeit eines »ukrainischen Szenarios« in Moldau ist nach dem Sommer 2014 allerdings gesunken. Noch in der ersten Jahreshälfte 2014 konnte Chişinău mit der Aufhebung der Visumpflicht für moldauische Staatsbürger/innen mit biometrischem Reisepass für Reisen in den Schengenraum (April) und der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU (Juni) wichtige Erfolge verbuchen.

Wenig später jedoch stürzte das Land in eine bis heute anhaltende tiefe politische Krise, die die Fortsetzung der auf Annäherung an die EU ausgerichteten Reformpolitik ungewiss erscheinen lässt. Da die nominell pro-europäischen Eliten – in erster Linie die bislang wichtigsten Kräfte PDM (Demokratische Partei Moldaus), PLDM (Liberaldemokratische Partei Moldaus) und PL (Liberale Partei) – ebendiese Reformpolitik weitgehend selbst diskreditiert haben, wäre eine russische Aggression mit dem Ziel, Chişinău zu einer Abkehr von seinem EU-Kurs zu zwingen, derzeit völlig unnötig. Mitauslöser dieser umfassenden politischen Krise in der Republik Moldau war der sogenannte »Raub des Jahrhunderts«

: Betrügerische Kreditvergaben im Umfang von geschätzt einer Milliarde US-Dollar bei drei großen Banken im November 2014 führten zur Insolvenz der Finanzinstitute und einer fiskalischen Belastung des Staatshaushalts in Höhe von bis zu 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). 32 Der bis heute im Detail nicht aufgeklärte Skandal hat das Land tief erschüttert. Politische Blockaden, dramatische Verschiebungen der Kräfteverhältnisse innerhalb und außerhalb des Parlaments und eine daraus resultierende institutionelle Instabilität33 brachten den Reformprozess 2015 weitgehend zum Erliegen.

Gleichzeitig bildete sich die bisher größte Protestbewegung in der Geschichte der Republik. Das zivilgesellschaftliche Bündnis setzte sich für die Aufklärung des Bankenbetrugs, die Entmachtung der Oligarchen, vorgezogene Neuwahlen und einen entschiedenen Kampf gegen Korruption ein. Seit der umstrittenen Wahl einer PDM-geführten Koalitionsregierung im Januar 2016 hat es allerdings deutlich an Kraft verloren.

Im Zentrum der Kritik steht der äußerst unpopuläre Milliardär und Vizechef der PDM, Vlad Plahotniuc, der nach Einschätzung vieler Beobachter entscheidenden Einfluss auf Politik, Verwaltung und Justiz des Landes ausübt. Auch international wurde die moldauische »Oligarchenherrschaft« zunehmend kritisiert.

Die generelle Stimmung in der Gesellschaft ist derweil auf einen Tiefpunkt gesunken: 88 Prozent der Bevölkerung sind einer Umfrage zufolge davon überzeugt, dass das Land sich in eine falsche Richtung bewegt.36 Der Anteil der Moldauer/innen, die eine Vereinigung mit Rumä- nien befürworten, betrug über viele Jahre nur 5 bis 10 Prozent.

Zuletzt (November 2015) ist er jedoch auf 21 Prozent gestiegen.37 Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen ist die Regelung des Transnistrienkonflikts derzeit kein Schwerpunkt der Politik Chişinăus.38 Positiv zu würdigen ist allerdings die seit 2014 generell verbesserte Zusammenarbeit Moldaus mit der Ukraine, die auch Fragen im Kontext des Transnistrienkonflikts betrifft.

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Soros und Moldawien. Plötzliche Liebe

O wojnie łacińskiej

Молдова — пиджак, который лопнул подмышкой. Чуешь пот?

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Soros und Moldawien. Plötzliche Liebe

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Moldawien soll sich zu folgenden vorbereiten!

Ein früherer, mit verdeckten Operationen betrauter Mitarbeiter des amerikanischen Geheimdienstes CIA enthüllte gegenüber der Nachrichtenseite Wayne Madsen Report (WMR), die CIA habe im früheren Jugoslawien eng mit den von George Soros finanzierten Nichtregierungsorganisationen zusammengearbeitet. 

Das Ziel war, die Macht der Serben zu begrenzen und stattdessen den Einfluss von Muslimen, von denen einige Verbindungen zum globalen Dschihad und der organisierten Kriminalität unterhielten, zu vergrößern. Heute tritt eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen der CIA und Soros bei der Förderung eines radikalen Islams wahhabitischer Prägung zutage 

Die CIA kooperierte in Banja Luka, der Hauptstadt der Republik Srpska, die heute einen wesentlichen Teil Bosnien-Herzegowinas bildet, eng mit Mitarbeitern von Soros. Das Eingeständnis der Zusammenarbeit mit Soros seitens derCIA ist bemerkenswert, weil frühere Berichte über diese Kooperation immer als substanzlose und abseitige »Verschwörungstheorien« abgetan worden waren.

Laut unserer Quelle zielte die Zusammenarbeit zwischen der CIA und George Soros in Banja Luka vorrangig darauf ab, den Einfluss der pronationalistischen serbischen Medien zu marginalisieren und stattdessen »liberale« serbische Medien zu fördern, die einen Anschluss der bosnischen Serben an die Republik Serbien, die damals zusammen mit Montenegro die Bundesrepublik Jugoslawien (2006 erklärte sich Montenegro und 2008 die Provinz Kosovo unabhängig) bildete, ablehnten.

Die wichtigsten geografischen operativen Ziele der Medienoperationen der CIA und von Soros bildeten die »widerspenstigen« Hochburgen serbischer Nationalisten in Bosnien-Herzegowina. Zu den größeren Medien, die damals ins Visier gerieten, gehörten das Magazin Srpski Glas und der Fernsehsender der bosnischen Serben Banja Luka SRT.

Ein erheblicher Teil der Soros-Gelder für die Beeinflussung der Medien durch die CIA floss über bosnisch-serbische Banken, die Soros übernommen hatte. Dazu gehörten etwa die Bank Pionir aus Banja Luka, die Nest-Bank aus Laktaši, die Prior-Bank aus Brčko, die Bank Jozo-Comerce aus Čačak und die Reserva-Bank aus Despotovac, die allesamt in der bosnischen Republik Srpska tätig sind.

Soros und die CIA machten sich darüber hinaus daran, in Banja Luka und Umgebung Moscheen wiederaufzubauen, die während des Bürgerkriegs zerstört worden waren.

Das Soros Media Center unterstützte das mit Soros verbundene Verlagshaus Nezavisno udruženje novinara Republike Srpske in Banja Luka.

Nach Aussagen des früheren CIA-Mitarbeiters wurden diese und andere Operationen zur Beeinflussung der Medien und anderer Einrichtungen zwar von Soros finanziert, aber von der CIA

Auch anderen wichtigen Medieneinrichtungen in der Republik Srpska griffen Soros, die CIAund die amerikanische Entwicklungsbehörde USAID finanziell unter die Arme.

Dazu gehörten über das schon erwähnte Nezavisnohinaus u.a. das Reporter Magazine, ATV-Banja Luka, PAN Radio, die Magazine PANAROMA und Ekstra sowie die Radiosender Radio Jungle undRadio NES, die alle in Banja Luka ihren Sitz haben.

Außerhalb der Hauptstadt der serbischen Republik in Bosnien finanzierten Soros und die CIA die Radiosender Pegaz in Trebinje, Osvit in Zvornik, Magic in Milići, Palma in Bratunac und HIT imeigenständigen Distrikt Brčko, der von der Föderation Bosnien-Herzegowina und der Republik Srpska gemeinsam verwaltet wird.

Die gemeinsamen Medienoperationen derCIA und von Soros wurden in zwei Programmen – der Übergangsinitiative für den Balkan (Balkan Transition Initiative)und der Bosnischen Übergangsinitiative(Bosnian Transition Initiative) – der von derCIA gesteuerten amerikanischen Behörde für Internationale Entwicklung (USAID)versteckt.

Diese beiden Initiativen dienten später als Vorbild für ähnliche Operationen in der mehrheitlich von Albanern bewohnten serbischen Provinz Kosovo, was dazu führte, dass der Kosovo praktisch als virtuelle Kolonie der USA und der NATO in die Unabhängigkeit gedrängt wurde. Gleichzeitig wurden die serbischen Medien im Norden des Kosovo verteufelt und ausgegrenzt.

Diese Unterstützung durch die CIA und Soros führte zu einer Radikalisierung der muslimischen Bevölkerungen in Bosnien-Herzegowina, in der benachbarten mehrheitlich von Muslimen bewohnten serbischen Region Sandžak und den verbleibenden muslimischen »Inseln« in der Republik Srpska und den albanisch dominierten Regionen Mazedonien und Montenegro.

Eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen der CIA und Soros kann heute im Zusammenhang mit der Förderung des radikal-islamischen Wahhabismus in Syrien, dem Irak, dem Libanon, der Türkei, in Libyen und anderen Ländern beobachtet werden.

Die Ursprünge dieser unheiligen Allianz zwischen der CIA,Soros und den Wahhabiten gehen auf die Medien- und Propagandaoperationen im früheren Jugoslawien und die Regierung unter Präsident Bill Clinton zurück.

Das Vorgehen von Soros und der CIA in Bosnien und insbesondere in Banja Luka brachten die bosnisch-serbischen Fernsehzuschauer in den zweifelhaften Genuss etwa der Sendungen des Fernsehsenders TV Pink, der die serbische Version der amerikanischen Realityshow Big Brotherausstrahlte.

Ganz im Einklang mit der Förderung destabilisierender, nicht-traditioneller Lebensweisen durch dieCIA und Soros wurden in anderen Sendungen von TV Pink Homosexualität und Bisexualität in einem positiven Licht dargestellt.

In seiner Propaganda befördert Soros unausgesetzt Lebensweisen, die im Gegensatz zu den Werten der christlich-orthodoxen und katholischen Bevölkerungen Ost- und Südosteuropas stehen,und unterstützt sexuell abweichende Aktivitäten von Minderheiten wie etwa derFEMEN, Pussy Riot und des Transvestiten und Sängers Conchita Wurst.

Die Operationen von Soros und der CIAreichen jedoch über die Republik Srpska und den Kosovo weit hinaus. Die gleiche Allianz entwarf auch »Länderpläne« für Moldawien und die selbsternannte RepublikTransnistrien.

Beide Regionen wurden von unserer CIA-Quelle persönlich aufgesucht, um die von Soros finanziell geförderte Opposition zu prorussischen Medien zu stärken.

In Moldawien und Transnistrien richtet sich die Tätigkeit der Desinformations- und Destabilisierungs-Experten von Soros und der CIA allerdings nicht gegen Serben, sondern gegen die Russen.

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Об образе Америки в России

Противовесы

Die moldauische Politik – interne Migration

Der gekaperte Staat

Moldova. Plahotniuc is not a saint

Moldova. Talk or be silent forever -1

Die moldauische Politik – interne Migration

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Seit den Parlamentswahlen im November 2014 haben fast ein Drittel der Parlamentsabgeordneten die Partei gewechselt. Am stärksten waren die Kommunisten und Liberaldemokraten betroffen. Dadurch hat sich die politische Machtverteilung stark geändert. Nach zwei proeuropäischen Allianzregierungen in 2015 und der Verhaftung des Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei, Vlad Filat, wegen Korruption und Beteiligung an einem schwerwiegenden Bankbetrug, versuchte Vlad Plahotniuc im Januar 2016 Premierminister zu werden.

Überraschenderweise verweigerte Präsident Timofti diesem die Ernennung. Nach einer kurzen Krise mit teilweise gewalttätigen Protesten wurde Pavel Filip, ebenfalls Mitglied der Demokratischen Partei, zum Premierminister ernannt. Die neue Regierung wurde um Mitternacht heimlich in der Residenz des Präsidenten vereidigt. Sie wird von einer Koalition aus Demokratischer Partei, Liberaler Partei und unabhängigen Abgeordneten unterstützt.

Die anstehende Präsidentschaftswahl am 30.Oktober 2016 dürfte die politische Lage weiter aufwühlen. Das diplomatische Korps zeigt sich mit der Arbeit der Regierung bisher zufrieden. Außerdem sind der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Regierung optimistisch hinsichtlich des Abschlusses eines Programmes in Höhe von ca. USD 180 Mio.

Plahotniucs politische Ambitionen Drei ungefähr gleich große Parteien – die Liberaldemokratische Partei (LPDM), die Demokratische Partei (PDM) und die Liberale Partei (PL) bildeten zwischen 2010 und 2015 fünf unterschiedliche Regierungen. Bei den Wahlen im November 2015 verzeichneten die Liberaldemokraten starke Verluste aufgrund der Unbeliebtheit ihres Parteivorsitzenden Vlad Filat.

Dessen Beliebtheit betrug im November 2012 noch mehr als 45%, sank im März 2015 auf 12% und beläuft sich aktuell auf lediglich 2%. Auch ein Skandal, der im Parteiaustritt des einst populärsten Politikers der Liberaldemokraten, Iurie Leanca, im Februar 2015 mündete, zeigte seine Folgen.

Später verließen 14 Kommunisten ihre Partei und gründeten die „Sozialdemokratische Plattform“ im Parlament, was als Annäherung an die Demokratische Partei angesehen wurde und durch das Abstimmungsverhalten der Plattform bestätigt wurde. Somit konnte die Demokratische Partei im Herbst 2015 bereits 35 bis 38 Abgeordnete beeinflussen. Die Liberaldemokratische Partei hat ihren Vorsitzenden

verloren, da Vlad Filat verhaftet wurde. Zudem stellen die Liberaldemokraten zum ersten Mal seit fünf Jahren nicht den Premierminister. Der de-facto-Anführer der Demokratischen Partei, Vlad Plahotniuc, verfolgt persönliche politische Ambitionen und versuchte, selbst Premiermister zu werden. Nach Angaben der Opposition verfolgt er dieses Ziel nach wie vor. Er übt nach Ansicht vieler ohnehin großen Einfluss auf die meisten Institutionen des Landes aus und war auch für die große Anzahl an Parteiwechsel verantwortlich.

Die gleichen Gesichter Die Regierung von Pavel Filip wird von einer Koalition zwischen der Demokratischen Partei (20), Liberalen Partei (13) und fast allen 27 Überläufern unterstützt. Von 16 Ministerposten fielen 8 an die Demokraten, 4 an die Liberalen und 3 an unabhängige Abgeordneten und einen Technokraten. Die Demokratische Partei versucht weiter, mehr Unterstützung für die Koalition zu gewinnen. Zwei weitere Abgeordnete der Liberaldemokratischen Partei haben ihre Fraktion verlassen und unterstützen seit Anfang 2016 die Vorhaben der aktuellen Koalition.

1VB

Die Demokratische Partei hat kürzlich viele weitere Parteien eingeladen, der Koalition beizutreten. Nur die aus drei Abgeordneten bestehende European People’s Party von Iurie Leanca hat an Verhandlungen teilgenommen, fand das Angebot interessant und wird die Verhandlungen fortsetzen. Die meisten Experten vermuten, dass Iurie Leanca angeboten wurde, als Koalitionskandidat bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. Allerdings dürfte Leanca angreifbar sein, da er zum Zeitpunkt des massiven Bankbetrugs Premierminister war.

  • Unterdessen in der Regierung Die Regierung ist stabil aber unpopulär: Chisinau wurde im Januar 2016 durch gewaltsame Proteste erschüttert. Die neue Regierung war mit der anhaltenden Bankenkrise beschäftigt und erfuhr wenig Unterstützung durch internationale Partner.
  • Nach sechs Monaten konnten die meisten Hindernisse beseitigt werden und auch der Protest ebbte ab. Die Regierung hat die Investitionen massiv zurückgefahren; Sozialleistungen und Gehälter wurden nicht angetastet.
  • Die Finanzkrise, Präsidentschaftswahlen und die zunehmende Beliebtheit der neuen Opposition stellen nun bewältigbare Risiken für die Regierung dar. Die Botschafter sowohl von EU Staaten als auch der USA sind bisher mit den Reformen und der Umsetzung des EU Freihandelsabkommens und der Roadmap für das Assoziierungsabkommen zufrieden.
  • Die unabhängigen Think Tanks ADEPT und Expert Grup evaluierten, dass 35% der Reformen der Roadmap erfolgreich umgesetzt wurden und weitere 23% eingeschränkt umgesetzt wurden. Wesentliche Erfolge beinhalten die Optimierung der staatlichen Aufsicht, Initiierung einer Reform des Bankensektors hinsichtlich Basel III, die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem IWF und transparente und inklusive Prozesse für die Auswahl des Nationalbankpräsidenten.

Wesentliche Defizite finden sich in den fehlenden Reformen im Nationalen Zentrum für Antikorruption, dem geringen Fortschritt der Untersuchungen bezüglich des Bankenbetrugs und dem geringen Reformfortschritt in der Zentralbank.

Im April 2016 kündigte Filip an, die Anzahl der Ministerien um 6 auf 10 zu reduzieren, erwähnte jedoch nicht die überfällige, aber unbeliebte Reform der Kommunalverwaltungen. Fortschritte bei den IWF Verhandlungen Auch wenn es bei den letzten Verhandlungen im Juli in Chisinau zu keiner finalen Einigung kam, sind sowohl der IWF als auch die Regierung bezüglich der Ergebnisse und Geschwindigkeit des Prozesses sehr optimistisch.

Eine Einigung ist laut Filip im Herbst zu erwarten. Danach würde Moldau Mittel in Höhe von USD 179 Mio. über drei Jahre erhalten. Zudem erhofft sich die Regierung auch die finanzielle Unterstützung anderer strategischer Partner. Ein neuer Spieler Im März 2016 wurden vom Verfassungsgericht 16 Jahre alte Änderungen am Wahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Dadurch wird nun der Präsident wieder direkt von der Bevölkerung und nicht, wie seit dem Jahr 2000, durch 3/5 der Abgeordneten gewählt. Die Wahlen wurden für den 30. Oktober und der Wahlkampfbeginn auf den 31. August 2016 festgelegt.

Als Favoriten gelten Igor Dodon (pro-russischer Sozialist) und Maia Sandu (ex-liberaldemokratische Ministerin für Bildung, jetzt Vorsitzende der neu gegründeten PAS Partei). Auch der Anführer der Protestbewegung „DA Plattform“, Andrei Nastase, hat gute Chancen, in die zweite Wahlrunde zu kommen.

Der Kandidat der aktuellen Koalition wird höchstwahrscheinlich enorme administrative und finanzielle Unterstützung, auch von den Medien, bekommen. Fazit Trotz der Schocks ist die Koalition stabil. Aufgrund der Prinzipien und Werte, auf denen sie fußt, hat sie gute Chancen, ihre parlamentarische Basis weiter auszubauen. Jedoch wird der öffentliche Zorn nicht einfach verfliegen.

Der nächste Präsident wird sich der Koalition entgegenstellen müssen, wenn er weitere Wahlen gewinnen möchte. Der Präsidentenposten ist eine große Bühne, aber ohne wirkliche politische Macht. Diese bleibt im Parlament konzentriert. Der zukünftige Präsident wird vor den nächsten Parlamentswahlen in zwei Jahren zwei Herausforderungen meistern müssen: So viele Abgeordnete wie möglich von ihm überzeugen und diese von weiterer politischen Migration abhalten.

Autor Andrian Gavrilita, [email protected] Andrian Gavralita war Leiter der Investitionsattraktion und Büroleiter von Premierminister Gaburici.

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Moldova. In total 7 runners

Plahotniuc würgt Moldawien

1.Молдова — пиджак, который лопнул подмышкой.Чуешь пот?

Die Moldau als Spielball von Oligarchen

Moldova falls into the hole-2

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