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Verhältnissen an die Spitze

Der Aufstieg Erdoğans in Europa

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* NACHDENKEN IN 2018 IST NICHT VERBOTEN

Seit 2003 regiert Recep Tayyip Erdoğan die Türkei. In dieser Zeit hat er das Land in einer Weise verändert und geprägt, wie zuvor nur Staatsgründer Atatürk selbst. Vorgezeichnet war Erdoğans Weg jedoch nicht: Er schaffte es aus bescheidenen Verhältnissen an die Spitze des Staates. Verändert hat sich auf diesem Weg auch die türkische Gesellschaft.

Es waren versöhnliche Signale, die Recep Tayyip Erdoğan an seine Gegner aussendete. Als er im August 2014 als erster direkt gewählter Staatspräsidenten seine Siegesrede vom Balkon der Zentrale seiner Partei hielt, zeigte er sich ungewohnt diplomatisch. «Lasst uns heute alle gemeinsam einen gesellschaftlichen Aussöhnungsprozess beginnen», rief er. «Lasst uns die alten Auseinandersetzungen in der alten Türkei zurücklassen.» Erdoğan versprach, Staatsoberhaupt aller 77 Millionen Türken zu sein. Doch dann schwenkte er um.

Heute, nach der Einführung des Präsidialsystems, sind die Gräben in der Bevölkerung tiefer denn je. Für seine Anhänger ist er eine Lichtgestalt, für seine Gegner ein Autokrat. Einig sind sich Freund und Feind aber darin, dass Erdoğan die Türkei stärker verändert hat als die meisten Politiker vor ihm. Seine politische Karriere ist von Höhen und Tiefen gekennzeichnet. Aber Erdoğan ist es gelungen, aus allen Krisen gestärkt hervor zu gehen.

Doch Erdoğan konnte sich zuletzt noch der Zustimmung einer Mehrheit der Türken sicher sein: 51,41 Prozent stimmten am 16. April 2017 für die von seiner Partei vorgeschlagene Verfassungsreform.

In der «Neuen Türkei» («Yeni Türkiye»), von der Erdoğan gerne spricht, wird die politische Führung nicht mehr von einer elitären Minderheit getragen, so wie es über viele Jahrzehnte der Fall war. Erdoğans Basis ist der Teil der türkischen Bevölkerung, der über Generationen hinweg in bescheidenen Verhältnissen lebte, aber seit Beginn der Regierungszeit Erdoğans im Jahr 2003 einen enormen wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg erfahren hat. Von dieser nunmehr selbstbewussten Basis lebt die Popularität des Staatspräsidenten.

Jetzt wollen sich die Spitzen der EU im März mit dem türkischen Präsidenten treffen. Mehr EU-Geld für die Flüchtlinge in der Türkei ist auch im Gespräch.

Ende März wollen sich die führenden Vertreter der EU mit dem türkischen Präsidenten treffen, um die bisher angespannte Beziehung zwischen den europäischen Ländern und der Türkei wieder zu verbessern.

Die EU soll dabei durch Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsident Antonio Tajani und den bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow als Repräsentant der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft vertreten werden, so die «Welt».

Dies wäre das erste Treffen seit dem Mai letzten Jahres am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel. Doch derzeit ist noch nicht klar, ob man sich in der bulgarischen Hauptstadt Sofia oder in Brüssel treffen wird, um dort das Trennende und das Verbindende zu betonen.

Eine konstruktive Zusammenarbeit sei beispielsweise bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, in der Migrationspolitik, bei Energiefragen und beim Studentenaustausch im Rahmen des Erasmus-Programms denkbar. Möglich sei auch, dass Ankara bei dem Treffen erneut drei Milliarden Euro für Flüchtlingsprojekte in der Türkei zugesagt würden.

Man wolle, so «EU-Diplomatenkreise», jedoch «in diesem Jahr weder eine Erweiterung der Zollunion mit Ankara, noch visafreies Reisen für türkische Staatsbürger oder die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel in den Beitrittsgesprächen» besprechen.

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