Wie viel „hard power“ braucht Europa?

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GEOMETR.IT   Heinrich-Böll-Stiftung

* Auftaktveranstaltung zur 17. Außenpolitische Jahrestagung

Europa in einer friedlosen Welt — Die EU und die heißen Konfliktzonen internationaler Politik

Begrüßung und Einführung:

— Ralf Fücks, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Zur Konferenz:

Außen- und Sicherheitspolitik ist wieder zu einem zentralen Thema für Politik und Gesellschaften in Europa geworden. Imperiale Restaurationsversuche, gewalttätige Auseinandersetzungen und Bürgerkriege in der europäischen Nachbarschaft, der anhaltende Migrationsdruck sowie gewaltbereiter Extremismus verbinden die europäische Sicherheit mit den Krisen im arabischen Raum.

Diesen aktuellen Herausforderungen und anderen weltpolitischen Machtverschiebungen wird die Europäische Union mit einer eigenen globalen Strategie begegnen müssen, bei der sich grundsätzliche Fragen stellen:

— Wie analysiert man in Europa diese neue Sicherheitslage und welche Antworten braucht die EU??Wie viel „hard power“ braucht Europa

— Kann sich die europäische Außenpolitik in dieser neuen Phase der Weltpolitik als Mittler und zugleich selbstständiger Machtfaktor im internationalen Konzert verstehen?

— Welche Rolle fällt Deutschland als Land in der Mitte der Europäischen Union zu, welche Erwartungen haben unsere europäischen Nachbarn?

— Wie kann Europa seine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik vorantreiben und welche Erwartungen formuliert Europa an die USA?

  • Wenn es im überragenden Interesse der EU liegt, internationale Regeln zu behaupten – müsste sie dann nicht alles tun, um die Vereinten Nationen zu stärken?

Die europäische Bürgerschaft fördern und neue Visionen für ein starkes, demokratisches Europa entwickeln – das sind die Ziele, die mit den Aktivitäten des Programms «Europa für Bürgerinnen und Bürger» verfolgt werden. Europaweit diskutieren Bürgerinnen und Bürger über ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen. Dabei geht es sowohl um die Politik vor Ort als auch um die Politik der Europäischen Union.

Welche Auswirkungen hat die Politik, die in Brüssel gemacht wird, auf die Einzelnen? Wie kann Einfluss auf die Gestaltung der Politik der Europäischen Union ausgeübt werden? Wie kann Europa für jeden Bürger und jede Bürgerin erfahrbar gemacht werden?

Diese und noch viele weitere Fragen werden in Konferenzen, Publikationen, Podiumsdiskussionen und Workshops aufgegriffen, um die Vielfältigkeit Europas sichtbar zu machen, seine Regionen, seine Themen, seine Probleme, das Engagement der Menschen. Die Projekte zeigen, wie eine gemeinsame Zukunft der EU gestaltet werden kann und dass Bürgerinnen und Bürger informiert und für eine Teilnahme an der Gestaltung der Europäischen Union gewonnen werden können.

Die Veranstaltungsreihe «Zukunft Europas — Europa neu denken» etwa behandelt in vielfältiger Weise Aspekte der europäischer Politiken. Auf der Konferenz «EU — Quo Vadis?» wird die Vielfalt Europas vergegenwärtigt und die entscheidende Rolle der Krise um die Ukraine für Europas Zukunft mit Blick auf die Perspektiven der europäischen Nachbarschaftspolitik herausgearbeitet.

Die Transparenz politischer Entscheidungen in der EU, wie auch der Grundwerteschutz in der EU und die Reformierung der Staatsbürgerschaftsrechte in den Mitgliedsländern sind weitere Themen. Zudem werden die Ergebnisse der EP-Wahlen und ihre politischen Implikationen ausgewertet, insbesondere im Hinblick auf europaskeptische und rechtspopulistische Tendenzen.

   Die Veröffentlichung ist kein Leitartikel. Es spiegelt ausschließlich den Standpunkt und die Argumentation des Autors wider. Die Publikation wird in der Präsentation vorgestellt. Beginnen Sie in der vorherigen Ausgabe. Das Original ist verfügbar unter: Heinrich-Böll-Stiftung

GEOMETR.IT

4 Comments

  1. Im andauernden militärischen Konflikt in der Ukraine haben die russischen Militärübungen und die Zahl der Luftraum- und Hoheitsgewässerverletzungen von der Nordsee über das Baltikum bis zur Arktis seit 2014 kontinuierlich zugenommen.

  2. Über die normativen Zielsetzungen waren sich die meisten Tagungsgäste schnell einig. Die EU müsse eine Außenpolitik vertreten, die sich gleichermaßen an internationalen Normen, westlichen Werten und europäischen Interessen orientiert

  3. Nur so könnten in den betroffenen Staaten politisch legitimierte Institutionen entstehen und damit ein Mangel beseitigt werden, der von Frederic Hof vom Atlantic Council und anderen als Hauptursache der chronischen Instabilität in der Region identifiziert wurde.

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