«0» VERTRAUEN IN EUROPA

in DE · Europe 2019 · Skepticism 2019 142 views / 14 comments
          
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* Vertraue nur dir selbst, wenn andere an dir zweifeln, aber nimm ihnen ihre Zweifel nicht übel. Joseph Rudyard Kipling

EIN KOMMENTAR VON CHRISTOPH KLAVEHN, RETHINK: EUROPE

Die Mehrheit der Polen, Ungarn, Tschechen und Slowaken vertraut Europa mehr als ihren eigenen Regierungen – das zeigen eine aktuelle Umfrage im Auftrag der von den Ländern selbst getragenen Visegrád-Stiftung und aktuelle Zahlen des Eurobarometers.

Im Dezember 2017 erscheint eine Neuauflage des EU Cohesion Monitor aus dem von der Stiftung Mercator geförderten Projekt Rethink: Europe, der den europäischen Zusammenhalt für den Zeitraum von 2007 bis 2017 untersucht und dabei ebenfalls das Vertrauen der Europäer in die EU in den Blick nimmt.

  • Dabei wird deutlich: die relative Position der Visegrád-Staaten verglichen mit den Zustimmungswerten anderer europäischer Länder sowie der Trend der vergangenen zehn Jahre sind ernüchternd. Vertrauten 2007 noch klare Mehrheiten in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei der EU, liegen die aktuellsten Werte mit 40,8 Prozent (2007: 59,5 Prozent) nun unter dem europäischen Durchschnitt von 46,8 Prozent (2007: 53,6 Prozent).
  • Besonders groß ist der Einbruch in Tschechien. Heute mögen noch 30 Prozent der Tschechen der EU vertrauen – mehr als ihrer eigenen Regierung. Vor zehn Jahren waren es aber noch 58 Prozent. Vertrauensverlust gegenüber nationalen Institutionen stärkt im Umkehrschluss nicht die europäische Gesinnung eines Landes.

Neben dem Vertrauen in die EU bündelt der EU Cohesion Monitor über 30 weitere Faktoren zur Bestimmung des europäischen Zusammenhalts. Maßgeblich für die Bewertung sind dabei auch die Ergebnisse nationaler Parlamentswahlen. Die Visegrád-Staaten setzen sich auch bei diesem Indikator nach unten ab.

Die starken Demokratien, die sich die Menschen laut der Studie der Visegrád-Stiftung wünschen, haben sie selbst mehrheitlich nicht gewählt: in den Parlamenten in Warschau, Bratislava, Budapest und Prag sind nach über zehn Jahren EU-Mitgliedschaft Parteien vertreten, die dabei sind, Macht zu konzentrieren und ihre Länder von der EU abzugrenzen.

Insgesamt liegen die “Visegrád Vier” in der Rangliste des EU Cohesion Monitor für strukturellen Zusammenhalt in der EU – also auf Ebene von Wirtschaft und Politik – auf den vorderen Plätzen, Tendenz steigend. Beim individuellen Zusammenhalt ihrer Bürger sind sie dagegen die Schlusslichter, Tendenz fallend. Absolut liegen die Visegrád-Staaten damit beim strukturellen Zusammenhalt deutlich über dem europäischen Durchschnitt und beim individuellen mit einigem Abstand darunter.

Bei keiner anderen Staatengruppe innerhalb der EU klafft der Zusammenhalt in beiden Dimensionen so weit auseinander. Es bleibt vorerst offen, wie lange Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei diese Unausgewogenheit vertragen können, bevor auch ihre strukturelle Verflechtung mit Europa tiefere Risse bekommt.

Mit einem vergleichsweise geringem Zusammenhalt auf individueller Ebene – den europäischen Erfahrungen und Einstellungen der Menschen – wird sich dauerhaft keine konstruktive Verankerung der Visegrád-Staaten in Europa gestalten lassen.

Weitere Informationen zum europäischen Zusammenhalt und der Entwicklung der Visegrád-Staaten finden Sie im EU Cohesion Monitor unter www.ecfr.eu/eucohesionmonitor und der Schwesterpublikation, dem EU Coalition Explorer, unter www.ecfr.eu/eucoalitionexplorer. Die aktualisierte Version des EU Cohesion Monitor 2017 und die in diesem Kommentar erwähnten Daten erscheinen im Dezember 2017.

   Die Veröffentlichung ist kein Leitartikel. Es spiegelt ausschließlich den Standpunkt und die Argumentation des Autors wider. Die Publikation wird in der Präsentation vorgestellt. Beginnen Sie in der vorherigen Ausgabe. Das Original ist verfügbar unter: stiftung-mercator.de

GEOMETR.IT

14 Comments

  1. Von daher waren wir Europäer unehrlich mit unseren türkischen Freunden, wenn wir ihnen gesagt haben, dass sie irgendwann beitreten können. Aber tief im Inneren hat das jeder gewusst, dass es niemals eine Mehrheit für einen solchen Schritt geben würde

  2. An Göttin „Europa“, die Westliche, glaubt am Dnepr niemand. „Von dort ist keine Hilfe zu erwarten“, hört man allerorten. Als Ausweg bietet sich logisch betrachtet nur eine weitreichende russischukr.

  3. Die Opposition wird ins Abseits gedrängt, Medien werden gleichgeschaltet. Was in Polen geschieht, ist bedenklich. Aber sind es wirklich die Richterwahlgesetze, von denen die größte Gefahr ausgeht? Wenn die Kommission ihre Maßnahmen wegen dieser Gesetze der Öffentlichkeit verständlich machen will, muss sie ausführlicher begründen und erklären.

  4. Eine neue Regierung derart abzustempeln, bevor sie auch nur eine einzige Entscheidung getroffen hat, ist schlichtweg Vorverurteilung. Als Präsident François Mitterand 1981 bis 1984 vier Minister aus der Kommunistischen Partei in sein Kabinett holte, blieb eine vergleichbare Reaktion der EU aus.

  5. Es handelt sich bei vertraglich vereinbarten EU-Mitteln keineswegs um Almosen, sondern um Leistungen, die der Kohäsion und der ökonomischen Konvergenz des EU-Raumes dienen. Sie jetzt um politischer Konditionalitäten willen aufzugeben, heißt, diese früheren Ziele in Frage zu stellen.

  6. Es geht um Verfassungsrichter, die der Justizminister in Polen austauschen kann. In der Bundesrepublik ist ein Verfassungsrichter nicht absetzbar und wird, vorgeschlagen vom Wahlausschuss, dann für 12 Jahre mit verfassungsändernder 2/3 Mehrheit vom Bundestag oder Bundesrat (jeweils die Hälfte der Richter) gewählt. Das ist doch, will mir scheinen, ziemlich anders und rechtsstaatlicher als neuerdings0 in Polen.

  7. Zeitgleich schreiten Zensur und Behinderung alternativer Medien und freier Journalisten voran.Ich glaube die meisten Menschen haben noch garnicht gepeilt,was geplant ist,weil step by step verfahren wird,bis es kein zurück mehr gibt,Es ist die gottverdammte Aufgabe eines jeden aufrechten,freien Journalisten darüber zu berichten und die Menschen wachzurütteln.Andernfalls,wird es seinen Berufsstand in wenigen Jahrzehnten,wenn nicht früher,nicht mehr geben.

  8. Auch alle politischen Ereignisse bestaetigen dieses Vorgehen.
    Ihr vergleich mit China ist sehr passend. Im Prinzip ein neues feudalistisches System, bei dem die Bevoelkerung einer herrschenden Klasse die Party bezahlt und selber unter ihren eigentlich erreichbaren Lebensstandard bleibt.

  9. Meiner Meinung nach ist das ein Machtkampf, der so bald nicht entschieden sein wird. Ich glaube nicht, dass die Franzosen so klar dafür sind, wie Macron das aussehen lässt. Für ihn ist das pro-EU innenpolitisch wichtig, da es ihm nur so gelang den Reformstillstand im Land zu beenden. Und hierzulande hängt es davon ab, ob Schulz mehr oder weniger zu sagen haben wird. Meiner Ansicht nach sind die Drohungen gegenüber Osteuropa nicht förderlich, längerfristig sogar hinderlich.

  10. Heutzutage gibt es keine Franzosen, Deutschen, Spanier und sogar keine Engländer mehr,egal was andere sagen mögen: es gibt nur noch Europäer. Alle haben sie denselben Geschmack, dieselben Wünsche, dasselbe Benehmen

  11. Merkt “ihr” nicht die Abneigung. Vor Merkel war alles anders. S
    Ein Land das nicht mal seine Grenzen schützen will, wo jeder hereinspaziert, gibt Rstschlöge. Unglaublich lächerlich. Jede Achtung für dieses ehemals geschätzte Land ist mit (nicht nur mir), abhanden gekommen.

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