1. Vereinten Nationenberichten über die Ukraine

in Danube 2018 · DE · Europe 2018 · EX-USSR · Germany 2018 · Great Britain 2018 · Nation 2018 · Politics 2018 · Skepticism 2018 · Ukraine 2018 88 views / 8 comments
          
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* Die UN-Beobachtermission berichtete in ihrem vierteljährlichen Bericht des Amtes des Hohen Kommissars für Menschenrechte über die Situation mit den Menschenrechten in der Ukraine von 16. November 2017 bis 15. Februar 2018.

  1. Dieser  Bericht über die Menschenrechtssituation in der Ukraine, der vom   Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) gefasst wurde,  basiert sich  auf der Arbeit der UN-Beobachtermission  in der Ukraine   in den Zeitraum  vom  November 2017 ab bis 15. Februar 2018.
  2. Dieser Bericht basiert auf den Daten, die das  durch 276 ausführliche Interviews mit Opfern und Zeugen von Menschenrechtsverletzungen und -Missbräuchen, hier findet man auch Berichte und Interviews aus den Territorien, die unter der Kontrolle der Regierung  sind , sowie aus den Territorien, die unter der Kontorolle von bewaffneten Gruppen stehen.  Das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte führte auch 546 Aktivitäten, um den Schutz der Menschenrechte im Zusammenhang mit den dokumentierten Fällen zu erleichtern.
  3. Während des Berichtszeitraums  wurde vom UNHCHR 205 Fälle von Verstößen und Verletzungen des Rechts auf Leben, Freiheitsentzug, Kidnapping   In 66 unter  dieser 205 Fälle kam es innerhalb des Berichtszeitraums zu dem behaupteten Verstöße oder Missbräuche, die  durch die  Taten  von der  Regierung der Ukraine ( 38 Mal) und  durch die Tagen von bewaffneten  Gruppen ( 28 Mal) verursacht wurden.
  4. Von den insgesamt 205 dokumentierten Fällen 121 Mal wurde es es berichtet, dass es glaubwürdige Foltervorwürfe im Zusammenhang mit rechtswidriger oder willkürlicher Inhaftierung stattgefunden haben.
  5. Das UNHCR hat   insgesamt 73 konfliktbedingte zivile Opfer, nämlich 12 Tote und 61 Verletzte dokumentiert. Dies entspricht zwar einem Rückgang von insgesamt 16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum, die Zahl der zivilen Opfer, die durch Beschuss und leichte Feuer verursacht wurden, stieg jedoch um 66,7 Prozent.Von den 47 zivilen Opfern, die durch Beschuss und Beschuss mit Kleinwaffen /leichten Waffen verursacht wurden, wurden jedoch 35 (2 Tote und 33 Verletzte) in von bewaffneten Gruppen kontrollierten Gebieten registriert und sind wahrscheinlich der Regierung zuzuschreiben, und 12 (1 getötet und 11 verletzt) ​​wurden in einem von der Regierung kontrollierten Gebiet registriert und sind wahrscheinlich bewaffneten Gruppen zuzurechnen.
  6. UNHCHR hat   keine  nennenswerten Fortschritte bei der Durchsetzung der Rechenschaftspflicht für schwere Menschenrechtsverletzungen gesehen,  im Bezug auf  Tötung von Demonstranten auf  Maidan und  Gewalt in Odessa am 2. Mai 2014.
  7. UNHCHR hat neun Fälle von körperlichen Angriffen oder Gewaltanwendung gegen Journalisten und Medienfachleute sowie zehn Angriffe auf Einzelpersonen, friedliche Versammlungen und gesellschaftliche Veranstaltungen aufgezählt.
  8. Durchschnittlich wurde es 35.000 tägliche Überfahrten der registrierten Kontaktlinie zu langen Warteschlangen registriert, wo man an den fünf offiziellen Kreuzungsrouten, in der Nähe der Kontrollpunkte und Minenkontamination, bei eisigen Temperaturen und unzureichendem Zugang zu grundlegender Hygiene einer gefährlichen Umgebung ohne Heizung und medizinische Einrichtungen  überleben sollte.
  9. Am 18. Januar hat die Oberste Rada der Ukraine ein Gesetz zur Reintegration des Donbass angenommen, das auch als Gesetz zur “Deokkupation” bezeichnet wird. Dieses Gesetz bezeichnet den Konflikt im Osten als eine bewaffnete Aggression und einen schafft eine neuen Rechtsrahmen für die Wiederherstellung der Kontrolle über bestimmte Gebiete der Regionen Donezk und Luhansk, die von sind Russischen Föderation besetzt wurden.
  1. Recht auf Leben, Freiheit, Sicherheit und körperliche Unversehrtheit
  2. Führung von Feindseligkeiten und zivilen Opfern
  3. Vom 16. November 2017 bis 15. Februar 2018 wurde vom UNHCHR 73 zivile Opfer von Konflikten (12 Tote und 61 Verletzte) registriert, was einem Rückgang um 16 Prozent im Vergleich zum vorangegangenen Berichtszeitraum entspricht, als es 87 zivile Opfer (15 Tote) und 72 Verletzte) aufgezählt wurden.

Darunter 40 zivile Opfer (2 Tote und 38 Verletzte), die durch Beschuss von verschiedenen Waffensystemen verursacht wurden – darunter Mörser, Haubitzen und mehrere Raketensysteme (MLRS) und leichten Waffenbeschuss. Dies entspricht einem Anstieg von 66,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum (16. August bis 15. November 2017), als UNHCHR 24 zivile Opfer durch Beschuss und leichte Waffenbeschuss verzeichnete (2 Tote und 22 Verletzte) registriert hatte.

Von den insgesamt 47 Verletzten durch Granatenbeschuss, leichte Waffen und Kleinwaffen sind mehr als zwei Drittel – 35 (2 Tote und 33 Verletzte) in von bewaffneten Gruppen kontrollierten Gebieten vorgekommen und sind wahrscheinlich der Regierung aufgrund des geografischen Standorts zuzuschreiben, wo sie stattgefunden haben. Zwölf zivile Opfer (1 Tote und 11 Verletzte) wurden in einem von der Regierung kontrollierten Gebiet registriert und sind wahrscheinlich den bewaffneten Gruppen zuzuschreiben, auf den Grundlagen des geografischen Ortes, an dem sie stattgefunden haben.

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Ein Kommentar von der Abteilung für  Information und Presse des Außenministeriums Russlands zum Bericht der Beobachtermission der Vereinten Nationen für Menschenrechte in der Ukraine 

Wir  sind einverstanden und sind bereit zu unterstützen die Forderung der Mitarbeiter der Beobachtungsmission endlich ein Waffenstillstandsabkommen umzusetzen.

Wir betonen die Notwendigkeit, beschädigte lebenswichtige Infrastruktur wiederherzustellen. Eine tägliche Unterbrechung der Arbeit von Filter- und Kraftwerken führt dazu, dass mehr als eine halbe Million Bewohner von Donezk kein Trinkwasser, Strom und Heizung haben, was die Region zum Rand einer ökologischen Katastrophe bringt.

Wir möchten die ukrainischen Behörden daran erinnern, dass der Beschuss der zivilen Infrastruktur eine direkte Verletzung ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen darstellt.

Wir sind besorgt mit den Berichten der Beobachtungsmission hinsichtlich der zunehmenden Offensive der ukrainischen Behörden in Bezug auf die bürgerlichen und politischen Freiheiten im Land, einschließlich verstärkter Angriffe auf die Meinungsfreiheit, die Medienfreiheit und physische Angriffe auf Journalisten. Nur in 2017, laut der Nationalen Union der Journalisten der Ukraine, wurden 90 Medienarbeiter angegriffen.

Wir sind besorgt über die Schlussfolgerungen  von der UN-Mission in Bezug auf Kiew Politik gegenüber den Bürgern der Ukraine  die in oder aus  Donbass stammen/ Es gibt mehrere Fälle, wenn Ukrainische  Behörden   keine Renten und Sozialleistungen für die Bewohner von Süd-Osten des Landes zahlen, was  eigene Bürger zur Verarmungbringt und gleichzeitig  zu weiteren Spaltung Ukrainische Gesellschaft  führt und es fast unmöglich  eine Chance auf künftige nationale Aussöhnung macht.

Wir fordern Kiew auf, aufmerksam auf die Bewertungen und Empfehlungen der Beobachtungsmission und der Venedig-Kommission des Europarates bezüglich des Ausbildungsgesetzes zu achten, das die Rechte der im Land lebenden sprachlichen Minderheiten, insbesondere der Russischen, grob verletzt. Wir erwarten, dass die notwendigen Änderungen in Artikel 7 des Gesetzes, der Rückzug aus der Durchführung von Privatschulen und die Bereitstellung einer ausreichenden öffentlichen Bildung in der Minderheitensprache vorgenommen werden.

Die Veröffentlichung ist kein Leitartikel. Es spiegelt ausschließlich den Standpunkt und die Argumentation des Autors wider. Die Publikation wird in der Präsentation vorgestellt. Beginnen Sie in der vorherigen Ausgabe. Das Original ist verfügbar unter:ohchr.org  mid.ru

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GEOMETR.IT 

Ukraine and human rights 02.04.2018

СЛОВАКИЯ и МАЙДАН №3 02.04.2018

Британия Глоб и тётя Тереза 02.04.2018

Бисмарк 200 лет назад предупреждал Меркель 02.04.2018

The Strange Death of Europe  02.04.2018

Alarm: one-in-ten are leaving 02.04.2018

Na zarobitki  02.04.2018

«Team Sahra» rettet Europa   02.04.2018

Große Gefährdung an die Welt  02.04.2018

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8 Comments

  1. Die internationalen Bemühungen, den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland beizulegen, führen zu zwei Friedensvereinbarungen in Minsk. Trotzdem wird im Osten der Ukraine weiter gekämpft.

  2. Nach Angaben westlicher Diplomaten sind die Verhandlungen in Minsk über mögliche Fortschritte im politischen Prozess für die Ostukraine seit Anfang des Jahres sehr schwierig geworden. Die Minsker Vereinbarungen vom Februar 2015 wurden nicht einmal in Ansätzen umgesetzt. Der erste und wichtigste Punkt dieses Abkommens ist eine Waffenruhe. „Anscheinend fehlt zu einem langfristigen Waffenstillstand der Wille der Konfliktparteien“, kritisierte das Auswärtige Amt vor einigen Tagen.

  3. Schon lange nix vom Krieg dort gelesen –

    in Vergessenheit geraten, die Kriegsberichterstattung, angesichts des G-20-Kriegs in HH, mit Krawall auf beiden Seiten?

  4. „Wir wurden drei mal aus Mörsern beschossen“, sagt Sergej. „Beim dritten Mal haben sie uns fast getroffen. Es gab einen Blitz direkt neben uns, und wir hörten die Splitter. Da dachte ich schon, es ist aus für mich.“ Doch sie kamen durch und trafen am frühen Morgen in Artjomowsk ein. Sergej sitzt in einem Krankenzimmer mit seinen Kameraden. Seine linke Schulter ist verbunden, der Arm liegt im Verband. Am Handgelenk hat er ein Armband in den Farben der ukrainischen Fahne, Blau und Gelb. Er sieht älter aus als seine 30 Jahre, auf seinem Gesicht ein paar Kratzer und blaue Flecken. „Heißt das jetzt eine Waffenruhe?“, fragt er.

  5. Was viele sich einfach nicht eingestehen wollen, es wird keine gemeinsame Zukunft der Westukraine mit der Ostukraine mehr geben. Weder wird sich der Westen des Landes im Osten durchsetzen können, noch wird es der Osten im Westen können. Was ja auch zu erwarten war, die Kulturen im Westen und im Osten sind einfach zu unterschiedlich. Letztendlich bewahrheitet sich hier nur mal wieder das man Grenzen nicht einfach so auf dem Papier festlegen kann, sondern sie entlang der ethnischen Zugehörigkeiten festlegen muss. Mit diesem Grundsatz hätte man sehr viel Blut sparen können. Hätte man Elsass-Lothringen an der Sprachgrenze geteilt, das Sudetenland
    gleich an Deutschland angeschlossen, das Memelland, Danzig und Oberschlesien beim Deutschem Reich belassen, der zweite Weltkrieg wäre nie passiert. Ein Frieden kann nur dann von Dauer sein, wenn alle Seiten gerecht behandelt werden. Keine Seite darf benachteiligt werden.

  6. Der österreichische Standard berichtet:
    Die ukrainische Übergangsregierung wird einem Bericht zufolge von Dutzenden Spezialisten des US-Geheimdienstes CIA und der US-Bundespolizei FBI beraten.

  7. Nein, man sollte im Heustock nicht rauchen. Man sollte im Westen den Ball flach halten und sich um einen friedlichen Kompromiss bemühen. Wetten, dass unsere Volks-Verkäufer das nicht hinkriegen – wollen?

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