Europas Banalität

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GEOMETR.IT  swp-berlin.org

* Unter den langen weißen Wolken, unter der prächtigen Sonne, unter dem hellen Firmament, da war erst ein langgedehntes Tuten zu hören, dann rief die Schiffsglocke eindringlich zum Mittag, und ein malayischer Boy schritt sanftfüßig und leise das Oberdeck ab, um jene Passagiere mit behutsamem Schulterdruck aufzuwecken, die gleich nach dem üppigen Frühstück wieder eingeschlafen waren.

Seit zehn Jahren verharrt die EU in einer phasenweise existentiellen Dauerkrise. Zwar konnte ein Zerfall abgewendet werden, ausgestanden ist die Krise aber noch nicht. Damit Europa wieder zu einem Projekt wird, das mit Zukunft und Zusammenhalt verbunden wird und für das man sich und andere begeistern kann, müssen nachhaltige Krisenlehren gezogen werden.

  • Dazu werden in dieser Studie die exogenen und endogenen Krisenquellen mit dem Ziel diskutiert, Aus- und Irrwege aus der Krise aufzuzeigen. Denn Europa wird gebraucht: Frieden und Sicherheit, Freiheit und Demokratie, Wohlstand und soziale Teilhabe, globale Mitgestaltung und Mitbestimmung – in einer im Guten wie Gefahrvollen verflochtenen Welt können Europas Nationalstaaten all dies nur als Werte- und Handlungskollektiv erreichen.
  • Das macht Europas Banalität des Guten aus. Nicht nur, aber gerade für Deutschland. Wenn Europa scheitert, scheitert auch Deutschland, weil sein Wohlergehen massiv gefährdet wäre. Deutschland kann in Europa kein Hegemon sein, und eine (Europäische) Union von Nationalstaaten kann nur gedeihen, wenn alle nationale Eigenverantwortung übernehmen und europäische Solidarität üben.
  • Geschichte, Geografie und Größe machen Deutschland zu einem Akteur mit besonderer Verantwortung und besonderen Möglichkeiten. Es sollte deshalb massiv in Europa und das deutsch-französische Zusammenwachsen investieren, was unbequeme Entscheidungen auch in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik erfordert. Dies zu erklären und zu vertreten ist eine politische Führungsaufgabe in Deutschland.

Die krisengeplagte Union

»Nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg.« Das gilt auch umgekehrt: Ständiger Misserfolg wird zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung, wenn das Zutrauen in eine Besserung schwindet.

Das könnte auf die europäische Krise zutreffen. Eine Krise strapaziert das Vertrauen der EU-Partner in die Bereitschaft aller, national verantwortlich und europäisch solidarisch zu handeln. Das gilt umso mehr, wenn sie tief ist, anhält und immer wieder Rückschläge auftreten. In diesem Sinne hat die EU-Dauerkrise sich selbst genährt und damit autogen krisenverschärfend gewirkt.

Die Nationalstaaten sind noch lange nicht am Ende.

Auf der anderen Seite der Trennlinie stehen jene, die dem Demokratiedefizit primär auf europäischer Ebene und durch partizipative Elemente begegnen wollen. Unter ihnen am weitesten gehen jene, die überzeugt sind, dass Europa seine Krise »nur mit einem mutigen Sprung« überwinden könne:

  • »Konkret braucht die Europäische Union ein vollwertiges Parlament, das eigene Einnahmen erheben kann und das sich aus eigener Legitimation souverän daranmacht, die EU in einen föderalen Bundesstaat umzubauen.«
  • Anders lasse sich dem Demokratiedefizit nicht beikommen und die EU nicht ausreichend handlungsfähig machen. Guérot reicht das nicht. Sie sieht das Grundübel in den Nationalstaaten, die den Weg zu einer transnationalen europäischen Demokratie verstellten.
  • Deshalb plädiert sie für die Ablösung der Nationalstaaten durch eine »Europäische Republik«, deren Unterbau aus 50 Regionen mit jeweils rund zehn Millionen Einwohnern bestehen solle. Durch eine solche postnationale Demokratie könne »die dominante (und blockierende!) Stellung vor allem der drei großen europäischen Nationalstaaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland – im deutschen Fall sogar die derzeit hegemoniale Stellung in Europa – überwunden« werden.

Keine Verselbständigung

Von undemokratischer Selbstermächtigung könnte gesprochen werden, träfe die Behauptung zu, EU-Organe wie Kommission, EZB und EuGH würden an den Mitgliedstaaten vorbei oder gar gegen sie agieren. Erstens ist die Evidenz dafür nicht ausreichend;EuGH und Kommission haben eine neoliberale Agenda nur verfolgen können, weil sie sich im Einklang mit den Mitgliedstaaten befanden. Zweitens sind die Unabhängigkeit und Spielräume, die diese supranationalen EU-Instanzen haben, vertraglich geregelt und somit von den Mitgliedstaaten legitimiert.

Keine Fremdherrschaft

Weder der Europäische Rat im Allgemeinen noch eine verdeckte »Regierung« oder die in der Eurokrise eingesetzte »Troika« aus Kommission, EZB und IWF üben oder übten illegitime Herrschaft aus.

Dass der Europäische Rat Entscheidungen mit Reichweite für alle Unionsbürger trifft, obwohl er keine von allen Unionsbürgern gewählte »Regierung«, sondern ein Organ aus national gewählten Mitgliedern ist, de-legitimiert ihn nicht. Die Mitgliedstaaten haben es so gewollt.

Dass die Troika als eine Agentur der Kredite gebenden und verbürgenden Länder auftritt und diese Länder über die Bedingungen der Hilfsprogramme bestimmten, verstößt nicht gegen demokratische Prinzipien oder europäische Regeln. Auch die Eurozone ist nach dem Willen ihrer Mitglieder kein Gebilde mit staatsanalogen Strukturen und Beistandsmechanismen.

Dieser Umstand entzieht sachlicher Kritik an der Troika-Politik oder an der deutschen Eurokrisenpolitik nicht ihre Berechtigung, aber von Fremdherrschaft zu reden trifft es nicht.

Kein undemokratisches Elitenprojekt

Pro-europäische Eliten nahmen und nehmen maßgeblichen Einfluss auf die Aufnahme des Integrationsprozesses, seinen Fortgang und sein inzwischen erreichtes Ausmaß. Das muss nicht bezweifeln, wer gleichwohl anzweifelt, dass dieser Prozess »hinter dem Rücken« der Bevölkerungen oder gar gegen ihren Willen abgelaufen ist.

So verstrickt sich ein Anhänger dieser These in einen eklatanten Widerspruch, wenn er behauptet, die EU und ihre Vorläufer »seien keine Volksschöpfung. Ja nicht einmal Konstrukte, hinter denen ein wirklich starker Wille der Völker gestanden hätte.

« Damit unvereinbar ist, wenn er andererseits feststellt: »Mit den Völkern war also von Anfang an zu rechnen. Manche von ihnen stimmten einst einigermaßen emphatisch der europäischen Einigung zu.«

Die europäischen Verträge sind auf den national vorgesehenen Wegen ratifiziert worden, in der Regel durch die Parlamente, in einigen Fällen durch Referenden. Nationale Regierungen werden auch mit der Maßgabe gewählt, ihr Land in den EU-Gremien zu vertreten. Trotz schwacher Wahlbeteiligung tragen Europawahlen und das Europäische Parlament zur europäischen Öffentlichkeit bei.

Europas Dauerkrise und Fast-Zerfall haben das öffentliche Bewusstsein und die mediale Aufmerksamkeit für europäische Themen geschärft – mit für die europäische Integration nicht nur positiven Folgen, aber auch die Auseinandersetzung mit anti-europäischem Populismus bringt das Thema auf die öffentliche politische Bühne.

Selbst wenn Habermas recht hätte, dass eine politische und mediale Elite in Deutschland auf die »Entmündigung des Publikums« hingewirkt habe – gelungen ist dies angesichts der heftigen Debatten um die Eurozonen- und die Flüchtlingspolitik nicht. Er übt scharfe Kritik an der deutschen Eurozonenpolitik, die jedoch in der letzten Bundestagswahl im Wesentlichen bestätigt wurde. Das kann man bedauern, einer »Entmündigung« kommt es aber nicht gleich.

Begrenzte Relevanz

Das »Demokratiedefizit« steht seit langem im Fokus von Wissenschaft und Politik. Demgegenüber scheint es für die Unionsbürgerinnen und bürger von geringerer Bedeutung zu sein. In einer 2016/17 durchgeführten Umfrage in zehn EU-Ländern hielten zwar 25 Prozent der Bürgerinnen und Bürger und 13 Prozent der Elitenangehörigen die EU für undemokratisch, aber die große Mehrheit in beiden Gruppen zeigte sich mit dem demokratischen Zustand der EU zufrieden.

 Die schwache Beteiligung an Wahlen zum Europäischen Parlament ist unter anderem darin begründet, dass seine inzwischen erreichte Bedeutung zu wenig bekannt ist und nationale Themen im Vordergrund stehen. Wäre jedoch das »Demokratiedefizit« ein brennendes Anliegen der europäischen Bevölkerungen, hätten es die Parteien leichter gehabt, für eine stärkere Wahlbeteiligung zu mobilisieren.

   Die Veröffentlichung ist kein Leitartikel. Es spiegelt ausschließlich den Standpunkt und die Argumentation des Autors wider. Die Publikation wird in der Präsentation vorgestellt. Beginnen Sie in der vorherigen Ausgabe. Das Original ist verfügbar unter: swp-berlin.org

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