Ist Unabhängigkeit von Transnistrien möglich

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In Chisinau reagierte auf das Dekret des Präsidenten der nicht anerkannten TRANSNISTRISCHEN Moldauischen Republik Evgeny Shevchuk, nach dem Rechtssystem der PMR werden muss, finden Sie in übereinstimmung mit der Russischen Gesetzgebung. Der Ministerpräsident der Republik Moldau, Paul Philip nannte Verfügung Transnistrien Führer populistischer Schritt im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Region.

Shevchuk am 7. September unterzeichnete ein Dekret über die Umsetzung der Ergebnisse des republikanischen Volksabstimmung, die am 17. September 2006, in dem die meisten приднестровцев stimmten für die Unabhängigkeit seiner Region und das anschließende anbringen von Transnistrien in die russische Föderation. «Transnistrien bereitet sich auf Wahlen, halte ich diese Verordnung eine populistische Bewegung, die ausgerichtet ist Wahlrechts mit Perspektive», kommentierte der Premierminister der Republik Moldau Verordnung des Führers der abtrünnigen PMR (Zitat aus derIndependent.md).

Die Verordnung Schewtschuk ordnete auf der Grundlage der Ergebnisse des Referendums 2006 Jahr führen Rechtssystem Transnistrien in die bereinstimmung mit der fderalen Gesetzgebung der Russischen Föderation. Rechtsakte, die im Widerspruch zu gesetzlichen System der Russischen Föderation, bei der zwar nicht Gegenstand dieser Gebrauchsanweisung. Zur Ausführung des Dekrets in der Frist von zwei Wochen erstellt werden soll die Staatliche Kommission ein, die einen Plan und die Fristen für die Ausführung der Verfügungen des Präsidenten. Steuern die Harmonisierung der beiden Gesetzgebungen beauftragt, Premiere PMR.

Ein Referendum über die Unabhängigkeit der PMR fand am 17. September 2006. Die Bewohner von Transnistrien gebeten, die Fragen zu beantworten: 1. Sie halten den Kurs auf die Unabhängigkeit der TRANSNISTRISCHEN Moldauischen Republik und die anschließende freie anbringen von Transnistrien an die russische Föderation; 2. Haben Sie das Gefühl es möglich, die Ablehnung der Unabhängigkeit der Pridnestrovskaia Moldavskaia RESPUBLIKA mit dem nachfolgenden auftreten von Transnistrien in der Republik Moldau. Nach Angaben der Dnestr Behörden, die absolute Mehrheit stimmten für die Unabhängigkeit und den Zugang in die Struktur Russlands.

Dabei in Chisinau im Voraus angekündigt, dass Sie nicht beabsichtigen, die Ergebnisse des Referendums anzuerkennen, nannte es «provokativ» und «frivol».

Die Staatsduma der Russischen Föderation am 6. Oktober 2006 verabschiedete Verordnung über die Anerkennung des Referendums über die Unabhängigkeit der TRANSNISTRISCHEN legitim. Moldawien, Ukraine, EU, Europarat und OSZE nicht anerkannt Ergebnisse der Volksabstimmung.

Die Wahl des Präsidenten der Republik Moldau geplant für 30. Oktober 2016. Seit dem Jahr 2000 die Präsidentschaftswahlen wurden vom Parlament des Landes. BVerfG 4. März 2016 anerkannt verfassungswidrige Reform der Verfassung des Jahres 2000, die Wiederherstellung der Republik Moldau an das Krankenhaus-nationalen Abstimmung zur Wahl des Staatsoberhauptes.

Zusammen mit dem CEC Transnistrien angekündigt 11. Dezember 2016 dem Datum der Durchführung der Wahlen des Präsidenten der nicht anerkannten Republik. Mit 12. September beginnt der Wahlkampf. Die letzten Präsidentschafts-Wahlen in PMR fanden im Dezember 2011, als Schewtschuk gewann.

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  1. Ein Referendum über die Unabhängigkeit der PMR fand am 17. September 2006. Die Bewohner von Transnistrien gebeten, die Fragen zu beantworten: 1. Sie halten den Kurs auf die Unabhängigkeit der TRANSNISTRISCHEN Moldauischen Republik und die anschließende freie anbringen von Transnistrien an die russische Föderation

  2. Dabei in Chisinau im Voraus angekündigt, dass Sie nicht beabsichtigen, die Ergebnisse des Referendums anzuerkennen, nannte es «provokativ» und «frivol».

  3. Draußen war das Parlament von Tausenden von protestierenden Leuten umgeben, ich wiederhole, sowohl pro-europäisch als auch pro-russisch orientierte, übrigens haben wir auch Unentschiedene. Es ist wichtig zu erwähnen, dass sowohl europäisch orientierte, als auch pro-russisch orientierte Leute an diesen Protesten teilnehmen. Die Moldauer haben erkannt, dass das selten in diesem Ausmaß passiert.

  4. Grimmige Richter und Staatsanwälte wurden manipulierbar, als ihnen der Zuhälter die Videos zeigte.“ Als Petrom-Manager habe er sich mit Treibstoffschmuggel bereichert und sei zum Finanzier der kommunistischen Partei und der Familie des Präsidenten Voronin aufgestiegen. Oleg, den minderbegabten Sohn des Präsidenten, habe er sich als Geschäftspartner geholt. Noch wusste die Öffentlichkeit wenig über den Oligarchen, aber Insidern galt er längst als die „graue Eminenz“ des Voronin-Systems.

  5. Die drei Mitglieder der PCRM, die die Partei verlassen hatte, nahm an der Abstimmung, während die anderen Kommunisten erneut boykottierten die Wahl; Doch die drei stimmten gegen Marian Lupu, der der einzige Kandidat war. Ein weiterer Versuch wurde 15 Januar 2012 Lupu geplanten verkündete jedoch, dass er nicht laufen würde, und behauptete, dass die regierenden Parteien bereit, einen Kompromiss Kandidaten zu benennen waren.

  6. Das Land mit seinen rund einer halben Million Einwohnern ist ein bedeutendes Zentrum der Schwerindustrie und steht unter entscheidendem russischen Einfluss; völkerrechtlich wird die Region weiterhin als Teil Moldawiens betrachtet. Bislang anerkennt kein anderer Staat und keine internationale Organisation das Gebiet als souveränen Staat.

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