Tag archive

für Kontinentaleuropa

In Europa auf der Agenda

in Army · Conflicts 2017 · Crisis 2017 · DE · Economics 2017 · Europe 2017 · EX-USSR · Germany 2017 · History 2017 · Nation 2017 · NATO 2017 · Politics 2017 · Skepticism 2017 · State 2017 · USA 2017 57 views / 5 comments

GEOMETR.IT   freiheit.org

 

“Das ist wie Brunch – es gibt von allem etwas und von allem zu viel.“ So fasste der TV-Moderator Jörg Thadeusz das Problem dieser Veranstaltungsdiskussion zusammen. Tatsächlich scheinen die Themen auf der aktuellen politischen Agenda Deutschlands und Europas endlos.

Und trotzdem – oder gerade deswegen – hatten sich besonders viele Besucher am Samstagmorgen in der Geschäftsstelle der Stiftung für die Freiheit eingefunden, um der Podiumsdiskussion zu folgen und über genau diese Themen zu sprechen. Schaut man sich aktuelle politische Literatur an, so kann man den Eindruck bekommen, mit Europa ist es sowieso schon vorbei.

Zumindest wenn man sich auf die Referenzen bezieht, die Christoph Schwennicke, Chefredakteur des politischen Magazins „Cicero“, in seinem Impulsvortrag erwähnte. Heinrich August Winkler, William Drozdiak und Douglas Murray – alle singen sie einen Abgesang auf die Institutionen des Westens. Und dennoch sieht Schwennicke „das Rettende“. Denn der Brexit, so Schwennicke, „war ein heilsamer Schock – vor allem für Kontinentaleuropa“.

Seit Kurzem sieht er außerdem die „Chance auf eine neue Machtbalance durch Macron in Frankreich und bald wahrscheinlich Kurz in Österreich – ein Neuanfang Europas ist möglich“.

Europa – eine Hecke muss gestutzt werdenDabei gibt es für den langjährigen Spiegel-Journalisten Schwennicke nur zwei Wege, die Europa einschlagen kann: entweder es wird enger oder „britischer“.

Schwennicke favorisiert den zweiten Weg. „Wenn eine Hecke von Innen wachsen soll, dann muss man sie erstmal komplett zurü Erst einmal auf den kleinen Kern besinnen, bevor man mehr will.“

Auch Carsten Schneider MdB von der SPD-Bundestagsfraktion meint: „Wir müssen erst einmal das, was wir an EU haben sichern und nicht lauter neue Projekte starten.“ Er warnt „Le Pen ist noch nicht weg. Die Hälfte der Franzosen hat anti-europäisch gewählt. Und auch die Linke setzt auf diesen Zug“.

Die Freidemokratin Linda Teuteberg sieht eine der großen Schwächen Europas in der fehlenden Bereitschaft Konflikte anzusprechen. „Es muss wieder verschiede Entscheidungs- und Handlungsalternativen geben. Entscheidungen müssen politisch begründet werden. Es reicht nicht einfach zu sagen, dass es nicht geht.“ Christoph Schwennicke kritisiert zudem das „deutsche Diktat der letzten Jahre“. „Man kann nicht anderen die Folgen der eigenen Politik auferlegen.“ Teuteberg fordert in diesem Zusammenhang: „Man muss klar machen, was mit europäischen Werten nicht vereinbar ist. Belehren wird nichts helfen.“

Deutschland –  eine Wanderdüne ist unterwegs Den gleichen Mut zur Debatte wünscht sich Teuteberg auch für die deutsche Innenpolitik. Denn europäische Themen wirken sich natürlich auch auf Deutschland aus. Schon jetzt fordert Macron mehr deutsche Investitionen. Und auch der Brexit sowie u. a. die Flüchtlings- und Finanzpolitik werden die deutsche Politik die kommenden Jahre weiterhin beschäftigen. Umso verwunderlicher, meint Cicero-Chefredakteur Schwennicke, dass Deutschland aktuell einen Wahlkampf ohne Kampf, ohne Wahl und ohne Thema erlebt.

Für Schwennicke vollkommen unverständlich, da für ihn das eine Thema auf der Hand liegt: Migration. „Nur die AfD redet darüber, aber dort ist es nun sicherlich nicht gut aufgehoben.“ Auch Carsten Schneider von der SPD sieht eine der Herausforderungen seiner Partei darin „die unteren 30% nicht an die AfD zu verlieren“. Die Ausschreitungen zum G20-Gipfel in Hamburg noch vor Augen, fordern Linda Teuteberg und die Freien Demokraten:

Der Staat muss vor allem Kernaufgaben wie die Sicherung des Rechtsstaates wahrnehmen.

G20 verteidigend erinnerte Carsten Schneider jedoch auch nochmal:

 „Wir werden nur eine Chance haben unser Modell von Freiheit, Liberalität und Gerechtigkeit umzusetzen, wenn wir zusammenhalten. Sonst sind wir alle Schweiz. 

 In Europa und Deutschland geht es momentan um viel. Zukunftsweisende Entscheidungen müssen getroffen werden. Beide Entitäten sind eng mit einander verknüpft. Die Konsequenzen sind dabei nicht immer zu überschauen. Auch in Hinblick auf die kommende Bundestagswahl in Deutschland meint Christoph Schwennicke:

Da draußen ist eine große Wanderdüne unterwegs, die sich noch viel bewegen kann in den nächsten Wochen.

https://www.freiheit.org

GEOMETR.IT

* * *

2017.TOP 15 MARCH

Они ничего не поняли и ничему не научились? Украина – 01.03.2017

Бабель и маркиз де Сад — паровые котлеты Русской революции – 01.03.2017

Заговор Великих Князей – 03.03.2017

Как мы теряли Крым. Воспоминания Турчинова – 10.03.2017

Павел Милюков. Англофил на русском поле – 10.03.2017

Пенсию нужно заработать, но дожить до 60 лет не просто.Свежа украинская мысль! – 10.03.2017

Чем украинские РЕФОРМЫ отличаются от европейских ? – 10.03.2017

Америка. НЕ С ИНТЕЛЛЕКТАМИ придеться иметь дело Московии – 13.03.2017

Что происходило В ФЕВРАЛЕ 1917 года? – 13.03.2017

ЕС. Германия — главный член предложения. Остальные — второстепенные? – 14.03.2017

Генерал разведки и МЗДА УКРАИНСКАЯ – 17.03.2017

Европа — зад Запада. Мюнхен – 31.03.2017

Польша — гнилой скотомогильник. Прощай, подмытая Европа! – 31.03.2017

Как выжить В ЭПОХУ ТРАМПА? – 31.03.2017

Ле Пен в лицо Меркель: МАДАМ, Я ТЕБЯ НЕ ПРИЗНАЮ! – 31.03.2017

* * *

CNBC. Поможет ли поэзия Тютчева американцу Трампу понять Россию?  18.07.2017

Как Екатерина ІІ своим любовникам Турбоатом дарила. Украина  18.07.2017

Трампизм и Плутовство в Поисках Добродетели 18.07.2017

G20. Тинейджер наших дней сказал: какая Whatever! Фигня то есть…  18.07.2017

USA. Театр политической Комедии и его Этюды 18.07.2017

Friedman rekomenduje  18.07.2017

Germany’s External Surplus  18.07.2017

From the Intermarium to the Three Seas  18.07.2017

Deutschland. Zehn-Punkte-Plan Zauberei  18.07.2017

Die stille Revolution in Europa  18.07.2017

GEOMETR.IT

Go to Top