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1. BRICS: es wird viel erwarten

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* BRICS: Individuelles Miteinander /Die BRICS-Staaten treffen sich zum 10. Gipfeltreffen in Johannesburg 

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – nach ihren Anfangsbuchstaben kurz BRICS-Staaten genannt. Fünf Länder wie sie unterschiedlicher kaum sein könnten: ob Wirtschaftswachstum, Einwohnerzahlen oder politisches System.

Und doch treffen sich diese aufstrebenden Volkswirtschaften seit 2009 jedes Jahr, um gemeinsame Interessen zu besprechen und auf eine stärkere Vertretung der Schwellen- und Entwicklungsländer in internationalen Institutionen zu drängen. Wirtschaftliche und politische Differenzen verhindern trotzdem oft, dass die Mitglieder mit einer Stimme in der Weltgemeinschaft auftreten.    Welche Bedeutung hat das Bündnis für seine Mitglieder und wie ist die Dynamik innerhalb der Gruppe?

Die Auslands-Experten der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit analysieren die unterschiedlichen Perspektiven aus den Ländern, um diese Fragen zu beantworten. Außerdem wollen wir wissen, wie die Interessen der einzelnen Länder auf dem afrikanischen Kontinent aussehen. Am 25. Juli startet das 10. BRICS-Gipfeltreffen nämlich in Südafrika – wenig überraschend, dass dort auch Afrika eine zentrale Rolle spielt.

Welche Rolle spielt die Mitarbeit in den BRICS in der öffentlichen Debatte und der politischen Ausrichtung Ihres Landes?

BRASILIEN – Engagiertes Mitglied

Die öffentliche außenpolitische Debatte Brasiliens wird aktuell von den protektionistischen Tendenzen in den USA durch den amerikanischen Präsidenten Trump bestimmt, die auch aus Sicht Brasiliens eine ernsthafte Bedrohung für den globalen Freihandel darstellen. Der 10. BRICS-Gipfel findet (bislang) kaum Beachtung, obgleich sich Brasilien unvermindert in den diversen Arbeitsgruppen sehr engagiert.

Brasiliens Hauptinteresse liegt in den Bereichen: Industrie 4.0, neue Technologien & Innovationen, Wissenschaft und Gesundheitswesen sowie erneuerbare Energien. Zu diesen Themen will Brasilien hochqualifizierte Beiträge zum multilateralen Wissensaustausch leisten.

  • Konkret hofft Brasilien u.a. auf die Verabschiedung eines Flugstreckennetzausbaus innerhalb der BRICS-Staaten nach dem Vorbild der USA; die Einrichtung eines gemeinsamen Pharmazie-Zentrums zur Erforschung und Herstellung von Impfstoffen und Medikamenten; den kostenfreien Zugriff auf Satellitenbilder der BRICS-Staaten und die Diversifizierung der Energie-Matrizen der BRICS-Staaten.
  • Das krisengeschüttelte Land wählt am 7. Oktober2018 seinen neuen Prä Bis dahin wird Brasilien vermutlich in seinem innen- und außenpolitisch Schlafmodus verweilen. Die Anforderungen an den neuen Präsidenten sind hoch, die Liste der dringendsten Aufgaben lag – insbesondere auch hinsichtlich einer klaren außenpolitischen Ausrichtung Brasiliens.
  • Im April 2018 erhielt Brasilien erstmals einen Kredit von der BRICS-eigenen New Development Bank-NDB in Höhe von US$ 67,3 Mio. für den Bau von sechs Windparkanlagen, die Teil eines Windparkgroßprojekts im Nordosten Brasiliens sind. Die Auszahlung anderer, seit längerem genehmigter Kredite an Brasilien wird erwartet. Laut Vorstandsbeschluss der NDB wird bis Ende 2018 eine Regionalniederlassung der NDB für die Amerikas mit Sitz in São Paulo eröffnet, die insbesondere die finanzielle Abwicklung künftiger brasilianischer Projekte erleichtern soll.

 

RUSSLAND – Auf der Suche nach Investitionen

Die Wachstumsraten in Russland sind in den letzten Jahren wegen der verpassten Reformen stark hinter den anderen BRICS-Ländern zurückgefallen. Weil die Annexion der Krim und der Krieg in Ukraine und Syrien die Beziehung zu den entwickelten Industrienationen der Welt belastet, gibt es die Hoffnung, zukünftige Kredite und Investitionen aus den BRICS-Ländern zu erhalten. Im staatlichen Fernsehen und der öffentlichen Debatte spielen die BRICS und Russlands Mitarbeit im Moment keine große Rolle.

INDIEN – Element diplomatischer Strategie

Der Multilateralismus ist ein Grundpfeiler der indischen Außenpolitik. Die Ablehnung hegemonialer Bestrebungen der Großmächte ist eine Konstante der Diplomatie Neu Delhis. Die Inder, die in absehbarer Zeit China als die bevölkerungsreichste Nation der Welt ablösen werden, sehen ihr Land gerne als globale Weltmacht im Wartestand.

Die Mitarbeit bei BRICS gilt als wichtiges Element der diplomatischen Strategie. Sorgen macht sich Indien vor allem über die neue Macht des ewigen Rivalen China. Die Furcht vor einer Einkreisung seitens des mächtigen Nachbarn im Osten, der seine Beziehungen zu den Nachbarstaaten systematisch ausbaut – und vor allem eine Allianz mit dem Erzfeind Pakistan geschmiedet hat, ist ein beherrschendes Thema der außenpolitischen Debatten in einem Land, in dem Außenpolitik eine eher untergeordnete Rolle spielt.

Die Regierung und die politische Klasse sehen BRICS als strategisches Projekt, das zum einen den Einfluss Indiens in der Welt stärkt, zum anderen einen Kommunikationskanal zur chinesischen Führung offenhält – und zwar auf höchster Ebene. Auch dieses Mal schenken die Medien dem geplanten (bilateralen) indisch-chinesischen Gipfeltreffen am Rande der BRICS-Konferenz mehr Aufmerksamkeit als den multilateralen Beratungen.

CHINA – Nützliche Plattform

BRICS ist in Pekings Augen eine nützliche Plattform, um die Umgestaltung der Weltordnung nach eigenen Vorstellungen voranzutreiben. BRICS ist dabei jedoch eher ein Puzzleteil – ein Pfeil im Köcher unter vielen. Viel wichtiger ist in der chinesischen Außenpolitik aktuell die Umsetzung der „One Belt One Road / Neue Seidenstraße“ Initiative, mit der Peking seinen Einfluss ausbauen will.

Ebenfalls im Fokus der chinesischen Außenpolitik steht der Konflikt mit den USA, in der Vergangenheit um die Vorherrschaft im Pazifik, aktuell um den Handelskrieg, der sich immer mehr hochzuschaukeln droht.

In der öffentlichen Debatte in China ist BRICS eine gute Vorlage für die Propagandamaschinerie, die Volksrepublik sieht sich selbst hier ganz klar als den stärksten Akteur in der BRICS-Konstellation.

SÜDAFRIKA – Chinesische Investitionen

 

Südafrika ist erst 2010 in den Club der BRICS-Länder aufgenommen worden, also ganze acht Jahre, nachdem ein Ökonom von Goldman Sachs diese Gruppierung identifiziert und benannt hat. Das Land passt nicht in BRICS, wenn man die Goldman Sachs-Kriterien anwendet: es hat zu wenig Einwohner und eine viel zu kleine Volkswirtschaft (der nächst “kleine” BRICS-Staat ist Russland, dessen Bevölkerung zwar auch relativ klein ist, aber dessen Volkswirtschaft mehr als fünf Mal so groß ist wie die Südafrikas).

  • Die südafrikanische Außenministerin Lindiwe Sisulu hat daher diese Woche nochmals betont, dass BRICS “kein Zusammenkommen großer Volkswirtschaften (ist), sondern ähnlich denkender Länder des Südens, die zusammen positiv auf eine gerechtere und inklusivere Weltordnung einwirken wollen».
  • Das sagt sehr viel darüber aus, wie die ANC-Politiker BRICS sehen – in der breiteren öffentlichen Debatte findet BRICS aber nur dann einen Platz, wenn es konkrete Auswirkungen auf das Land selbst gibt, so wie in diesen Tagen:Präsident Ramaphosa und sein Wirschaftsteam reden Tag und Nacht über chinesische Investitionen, die während des BRICS-Gipfels verkündet werden sollen. Kritischere Stimmen sehen das als den Triumph der Hoffnung über Erfahrung, denn solche Großinvestitionen sind schon öfter verkündet worden, ohne dass diese einen nennenswerten Einfluss auf Wirtschaftswachstum oder Arbeitslosigkeit gehabt hätten.
  • Zudem wird vor allem China den BRICS-Gipfel als Teil seiner Antwort auf den Trump’schen Handelskrieg  In Beijing, wie auch in den anderen BRICS-Hauptstädten, scheint sich die Einsicht durchzusetzen, dass man die amerikanisch angeführte Welt(handels)ordnung zwar gern verteufelte, aber nun feststellt, dass man ganz ohne Ordnung auch nicht überleben kann.

 

Die Veröffentlichung ist kein Leitartikel. Es spiegelt ausschließlich den Standpunkt und die Argumentation des Autors wider. Die Publikation wird in der Präsentation vorgestellt. Beginnen Sie in der vorherigen Ausgabe. Das Original ist verfügbar unter: freiheit.org

 

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